08.12.2017 - 21:02 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zu Brexit-Fortschritten: Insellösung unter Vorbehalt

Der erste Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen scheint gelungen. Theresa May und Jean-Claude Juncker feiern den Fortschritt in der Irlandfrage. Nicht nur deswegen erinnern die zähen Gesprächsrunden zum Austritt der britischen Inseln aus der EU frappierend kürzlichen Verhandlungen, bei denen es auch um eine Insel ging: Jamaika.

von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil
Kommentar

Zunächst tut sich gar nichts. Dann werden Themen, bei denen die Partner weit auseinanderliegen in die nächste Phase verschoben. Vage etikettiert mit einer wohlklingenden Absichtserklärung. Bei Jamaika war es ein Bekenntnis zum Klimaschutz, beim Brexit "keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland". Wie dies jeweils erreicht werden soll, bleibt offen.

Eine aufgeweichte Außengrenze des EU-Raums zum Vereinigten Königreich ist kaum vorstellbar. Andererseits sollen Wirtschaftsströme nicht beschnitten werden. Ob dies reicht, um in die zweite Phase zu gelangen, müssen die Mitgliedstaaten entscheiden. Aber der Brexit geht weiter.

Bei den deutschen Vierer-Koalitionären irgendwann nicht mehr. Das Scheitern hat mit "Jamaika-Aus" nun sogar das Wort des Jahres geprägt. Doch die Brexit-Partner sind die Längen der europäischen Kleinste-Schritte-Politik gewohnt. Unwahrscheinlich, dass sie "lindnern" werden und das Wort des Jahres 2019 "Brexit-Exit" lautet.

tobias.schwarzmeier[at]oberpfalzmedien[dot]de

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