05.09.2017 - 21:52 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zum Abschied von Norbert Lammert Klare Worte, klare Kante

In den Top Ten der beliebtesten Politiker im "Politbarometer" sucht man den zweiten Mann im Staate meist vergebens: Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert genießt über die Parteigrenzen hinweg größten Respekt bei den Parlamentariern, doch in der Bevölkerung hat er kaum große Popularität erreicht - was schade ist.

von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Denn der 68-Jährige hat in seiner zwölf Jahre dauernden Amtszeit gezeigt, wie wichtig auch in der hitzigsten Auseinandersetzung der Respekt vor der Meinung des Anderen ist. Jemand, der souverän und mit einer Prise Ironie sogar die Bundeskanzlerin ermahnt, wenn sie durch ihr Schwätzen die Sitzung stört, hat das Zeug zum Vorbild. Und das gerade in Zeiten, in denen der Anstand bei Meinungsverschiedenheiten - vor allem in den sozialen Medien - immer öfter zum Teufel gejagt wird.

Lammerts anderes großes Verdienst ist das fortwährende Pochen auf Respekt vor dem Bundestag als Volksvertretung. "Das Parlament ist ... nicht Vollzugsorgan der Bundesregierung, sondern umgekehrt ihr Auftraggeber", sagte der CDU-Politiker bei seinem Amtsantritt 2005. Mit beeindruckend deutlichen Worten stellte er sich im Juni 2016 in der Auseinandersetzung mit der Türkei um die Armenien-Resolution hinter die Parlamentarier mit türkischen Wurzeln: "Jeder, der durch Drohungen Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben versucht, muss wissen: Er greift das ganze Parlament an."

Wir können uns glücklich schätzen, in einer parlamentarischen Demokratie zu leben. Aber die gibt es nicht zum Nulltarif. Und so gilt uns allen Lammerts Mahnung zum Abschied: "Demokratie steht und fällt mit dem Engagement ihrer Bürger."

frank.stuedemann[at]oberpfalzmedien[dot]de

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