12.06.2017 - 19:22 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zum Durchmarsch von Macron Worauf wartet Martin Schulz?

So geht also Politik heute. Der französische Präsident entfacht jenseits des Rheins eine Macromania durch eine einfache Gleichung mit zwei Unbekannten: Eine europäische Vision plus wirtschaftliches Heilsversprechen ist gleich Wählerhoffnung.

Mein Hase: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (links) erhält von Emmanuel Macron ein Geschenk. Martin Schulz macht sich dagegen rar. Bild: dpa
von Jürgen Herda Kontakt Profil
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Unbekannt sind beide Summanden, weil unklar ist, ob Emmanuel Macron zur Umsetzung seiner Reformpläne die Macht der streikwütigen französischen Gewerkschaften brechen kann, und ob die deutsche Regierung dem Europaplan des 39-Jährigen folgen wird. Mit Aussicht auf die absolute Mehrheit seiner Bewegung "La République en Marche" wächst die Wahrscheinlichkeit für ersteres.

In puncto Europa erteilt die CDU dem Kennedy von der Seine schon vorab eine Absage - mit der nur auf den ersten Blick schlüssigen Aussage: "Keine Haftung für die Schulden Dritter." In Wirklichkeit haftet Deutschland schon längst. Deshalb will Macron einen gemeinsamen Haushalt der 19 Länder der Euro-Zone samt EU-Finanz- und Wirtschaftsminister. Und: Die Abgeordneten dieser Staaten im EU-Parlament entscheiden, wofür das Geld verwendet wird. Die Macht in Europa würde so von geheimen Ministerrunden auf ein demokratisch gewähltes Gremium übergehen.

Worauf wartet Schulz? Dass man ausgerechnet den langjährigen EU-Parlamentspräsidenten bei diesem Thema zum Jagen tragen muss, ist grotesk. Womöglich fürchteten die Wahlstrategen im Willy-Brandt-Haus, eine zu große Nähe des Kandidaten zu Europa könnte seinem Image als kleiner Mann aus Würselen schaden. Das Gegenteil ist der Fall: Angst essen Umfrageprozente auf!

juergen.herda[at]oberpfalzmedien[dot]de

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