20.02.2018 - 20:10 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zum Mitgliederentscheid in der SPD Groko nicht entscheidende Frage

Ganz Deutschland schaut auf den Lagerwahlkampf in der SPD. Eine gute Woche noch stimmen die Mitglieder über die Beteiligung an der Großen Koalition ab. Und es wird höchste Zeit. Während auf allen Kanälen mittlerweile teils sinnfrei diskutiert wird, ob die Unterlagen zum Votum neutral gehalten sind, wie viel Porto die drei Begleitschreiben gekostet haben, oder wie ein Hund SPD-Mitglied werden konnte, macht sich vielerorts Unmut breit.

von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil

Dabei hat die SPD ganz andere Probleme. Für die Partei geht es längst um viel mehr als "Groko" oder "NoGroko". Beide Optionen eröffnen zum Stand heute keine aussichtsreiche Perspektive. Eine Ablehnung dürfte bei Neuwahlen schnell zum Problem werden, eine Zustimmung, also eine neue Legislaturperiode als Juniorpartner der Union, spätestens in vier Jahren. So oder so ist das Gütesiegel "Volkspartei" in Gefahr. Dabei ist es nicht die vor sich hinpöbelnde AfD, die ihnen den Rang abläuft. Das eigene chaotische Bild lässt die Genossen an Boden verlieren.

Ein "Ja" zur Großen Koalition erkauft nur Zeit. Dafür, wie die Deutschen die SPD künftig sehen und ob sie sie für wählbar halten, wird jetzt der Grundstein gelegt. Die Krise der europäischen Linken zeigt, dass Klientelpolitik nicht reicht. Moderne Konzepte und die richtigen Personen dafür sind gefragt. Hier hat die (No)Groko-Debatte etwas bewirkt: die Belebung der Diskussionskultur. Wenn die Basis so lebhaft um Portokosten streitet, ist auch eine Neuausrichtung vorstellbar.

tobias.schwarzmeier[at]oberpfalzmedien[dot]de

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