17.04.2017 - 21:30 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zum Referendum in der Türkei Erdogans teuer erkaufter Zittersieg

Das 19. Jahrhundert ist seit Samstag eigentlich Geschichte. Mit Emma Morano starb der letzte bis zum Jahr 1899 geborene Mensch. Die 117-jährige Italienerin erlebte noch Kaiser und Sultane - Herrscher scheinbar längst vergangener Zeiten.

von Tobias Schwarzmeier Kontakt Profil
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Daran wird man unwillkürlich erinnert, als der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan einen Tag später, am Ostersonntag, seinen Sieg im Referendum zur Verfassungsreform verkündet. Noch bevor das offizielle Endergebnis feststeht. Das neue Präsidialsystem ohne echte Kontrollinstanzen nach der Blaupause Russlands erleichtert Erdogans künftiges Handeln - ist aber teuer erkauft.

Fakt ist: Mit Hilfe des verhängten Ausnahmezustands seit dem Putsch und der AKP-Mehrheit im Parlament konnte der "starke Mann am Bosporus" ohnehin bereits fast nach Belieben schalten und walten. Obwohl oppositionelle, kritische und aufklärende Stimmen seit Monaten mundtot gemacht und die Abstimmungsregeln kurzfristig geändert wurden, fällt der Sieg hauchdünn und glanzlos aus. Manipulationsvorwürfe schmälern den Triumph zudem.

Die aufgerissenen Gräben zu Europa und im eigenen Volk sind tiefer geworden. Erdogans monatelanges Säbelrasseln belastet den Umgang mit der EU, ebenso die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe. In krisengeschüttelten Wirtschaftsmetropolen wie Istanbul, Ankara sowie den Tourismus-Regionen erklingt statt dem bejahenden "Evet" ein kräftiges, ablehnendes "Hayir" zum neuen Staat. Ebenso in den Gebieten der Kurden, gegen die Erdogan die Gangart stetig verschärft.

Auch wenn Erdogans Führungsstil bekanntlich nicht auf Kooperation ausgelegt ist, verstärken sich hier Widerstände und Konflikte, die er nicht so einfach auflösen kann - trotz fast absolutistischer Machtfülle.

tobias.schwarzmeier[at]oberpfalzmedien[dot]de

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