03.07.2017 - 18:26 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Feier des 4. Juli in den USA Trumps wiederholte Angriffe auf die freiheitliche Demokratie

In diesen Tagen ist es wichtig noch einmal die Entstehungsgeschichte der amerikanischen Verfassung und der Unabhängigkeitserklärung nachzulesen. Nicht nur, weil die Amerikaner an diesem Dienstag, dem 4. Juli, ihre Unabhängigkeit und den Geburtstag der USA feiern. Sondern weil sie mit Donald Trump einen Präsidenten haben, der die Inhalte der Verfassung immer wieder mit Füßen tritt.

von Alexander Pausch Kontakt Profil
Kommentar

Schon die Verfassungsväter wussten, dass alle Menschen mit gleichen, unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind. Bereits ihnen war klar, dass eine Demokratie ohne Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit nicht funktionieren kann. Deshalb schützten sie im Jahr 1791, 15 Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung von 1776, im "First Amendment" die Pressefreiheit: "Der Kongress soll kein Gesetz erlassen ..., das die Meinungs- oder Pressefreiheit einschränkt." Seit vielen Jahrzehnten musste kein Präsident mehr daran erinnert werden, bis Donald Trump im Januar ins Weiße Haus eingezogen ist.

Seine Schmähungen und Angriffe, seine kaum versteckten Aufrufe zur Gewalt gegen Journalisten und Medien, sind längst zu Angriffen auf die freiheitliche Demokratie geworden. Es sind nicht die einzigen Attacken, die Trump auf die Demokratie reitet. Viele Angriffe kommen subtiler daher. Reformen, die er einleitet, dienen vor allem seinesgleichen. Jenen, die es nach oben geschafft haben.

Dort gilt das Prinzip: "Ich habe es geschafft, ich bin oben, das steht mir zu." Nichts spiegelt diese Haltung deutlicher wider als Trumps Satz: "Aber ich bin Präsident, und sie sind es nicht." Eine absolutistische Haltung. Dagegen hatten sich die amerikanischen Gründungsväter erhoben. Das feiern die Amerikaner am 4. Juli.

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