12.03.2018 - 18:28 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Großen Koalition Merkel muss ihre Vision für Europa entwickeln

Die Tournee des Ex-Beraters von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, durch Europa in der Woche vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, sollte Weckruf genug sein. Während der Amerikaner europäische Rechtspopulisten mit seiner Idee einer rechtsextremistischen Internationale begeistert, sind die Politiker in Berlin noch dabei, sich warmzulaufen.

von Alexander Pausch Kontakt Profil

Wer in den vergangenen Wochen in Brüssel besuchte, konnte die Verwunderung über die Deutschen spüren. Italienische Verhältnisse in Berlin? Das hätte keiner erwartet. Alle warten auf Berlin, auf die Antwort der Bundeskanzlerin auf die Frage nach der Zukunft Europas. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Vorstellungen im September ausgebreitet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in München deutlich gemacht, dass sich Europa auch im Feld der internationalen Politik einheitlich aufstellen muss, um im Konzert der Großen mitzuspielen.

Es fehlt die Antwort Angela Merkels. Sie muss ihre Vision für Europa entwickeln. Ein schneller Antrittsbesuch bei Macron in Paris ist nur ein erster Schritt. Beide müssen einen gemeinsamen Kurs abstecken. Was schwer genug wird, da Frankreich zentralistisch denkt, und Deutschland föderal.

Die Zeit drängt. In Frankreich, in Italien und in Osteuropa stehen die Nationalisten bereit, um Europa zu zerstören. Deshalb muss bis zu den Europa-Wahlen in Mai 2019 das Thema Asylpolitik vom Tisch. Und: Die mittelfristige Finanzplanung der Europäischen Union muss auf die Zukunft ausgerichtet werden. Auch wenn dies einem Heimatminister Horst Seehofer in Berlin nicht gefallen dürfte.

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