02.02.2017 - 18:52 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Reise von Angela Merkel in die Türkei "Mission Impossible" der Kanzlerin in Ankara

Es ist eine dieser Dienstreisen, auf die sich die Bundeskanzlerin gewiss nicht gefreut hat: Zum neunten Mal in ihrer fast zwölfjährigen Amtszeit ist Angela Merkel nach Ankara geflogen, und noch immer heißt ihr Gastgeber Recep Tayyip Erdogan - doch noch nie war die Lage diplomatisch so angespannt wie heute. Wie angespannt, das lässt sich mit einem Blick auf nur einen einzigen Aspekt der deutsch-türkischen Krise erkennen: Wenn türkische Soldaten, zum Teil ranghohe Offiziere, in Deutschland um Asyl bitten, bringt das die politische Misere besser auf den Punkt als jede seitenlange Analyse.

von Frank Stüdemann Kontakt Profil
Kommentar

Spätestens seit dem misslungenen Putsch formt Erdogan die Türkei zu einem Staat nach seiner Fasson und bringt sogar das Parlament Schritt für Schritt dazu, den Weg für ein lupenreines Präsidialsystem freizumachen, das seine Macht noch vergrößern würde. Fazit: Es ist Erdogans Land, die Türken dürfen lediglich darin wohnen. Wäre da nicht der Flüchtlingspakt mit der EU, Merkel hätte sich die Reise gespart. Doch die Kanzlerin ist dazu verdammt, das Verhältnis zur Türkei aus dem Krisenmodus herauszunavigieren.

Die Opposition tut sich leicht damit, Merkel die Agenda für ihr Treffen zu diktieren: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte - all das soll sie mindestens ansprechen, bestenfalls einfordern. Und tatsächlich: Die deutsche Regierungschefin verlangt nach einem zweieinhalbstündigen Gespräch mit Erdogan die Einhaltung von Freiheitsrechten. Dass ihr Gegenüber das beeindruckt, darf man getrost bezweifeln. Denn eine solche Forderung ist nicht sehr viel wert ohne passendes Druckmittel. Und das scheint derzeit nicht in Sicht.

frank.stuedemann[at]oberpfalzmedien[dot]de

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