26.01.2017 - 20:00 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar zur Vereidigung von Alexander Van der Bellen: Nach der Wahl ist vor der Wahl: Dauerzwist in Österreich

Österreichische Gemütlichkeit geht anders. Der Wahlkampf um das Amt des österreichischen Bundespräsidenten zog sich fast ein Jahr hin. Zuerst das Debakel mit technischen Problemen bei der Stimmauszählung - die Wahl vom Verfassungsgerichtshof annulliert. Dann kleben die Briefwahl-Kuverts kaum. Und das alles bei einem Urnengang, der polarisiert hat wie kaum einer zuvor.

von Agentur DPAProfil
Kommentar

In Österreich, wo viele Jahrzehnte lang das höchste Amt im Staate entweder von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) oder von den Sozialdemokraten der SPÖ besetzt wurde, stehen sich auf einmal ein Grüner und ein Vertreter der rechtspopulistischen FPÖ gegenüber. Die beiden großen Volksparteien - quasi abgewählt. Schließlich gewinnt mit Alexander Van der Bellen ein Europa-Anhänger gegen den Europa-Gegner Norbert Hofer. Dieser hatte angekündigt, künftig im Tagesgeschäft mitmischen zu wollen. Er hätte es gedurft. Traditionell bietet die Bundesregierung nach der Vereidigung des Präsidenten ihren Rücktritt an - den der ebenfalls ganz traditionell ausschlägt. Wie hätte Hofer gehandelt? Hätte er dieses rituelle Rücktrittsangebot eines SPÖ-Kanzlers Christian Kern angenommen? Zumindest nicht unvorstellbar.

Österreich ist gespalten. Die FPÖ führt in Umfragen. Auch vor diesem Hintergrund hat Van der Bellen wohl seine Aussage relativiert, mit allen Mitteln eine FPÖ-Regierung verhindern zu wollen. Ein Schritt zur Versöhnung. Dennoch: Die politische Mitte ist auch in Österreich schmaler geworden. Von einem Rechtsruck an der Staatsspitze des Staates blieb die Alpenrepublik aber verschont. Doch das kann sich schnell ändern. Die Wiener Große Koalition bröckelt. Neuwahlen sind nicht unwahrscheinlich.

alexander.raedle[at]oberpfalzmedien[dot]de

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.