22.03.2017 - 18:56 Uhr
Deutschland & Welt

Leidenschaftliche Antrittsrede Steinmeier bietet Erdogan die Stirn

Berlin/Ankara. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede eindringlich vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt und zur mutigen Verteidigung der Freiheit aufgerufen. "Eine neue Faszination des Autoritären ist tief nach Europa eingedrungen", sagte Steinmeier am Mittwoch vor Bundestag und Bundesrat. Die deutsche Geschichte zeige, dass "Demokratie weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie ausgestattet" sei.

Frank-Walter Steinmeier will kein neutraler Präsident sein, kündigte er in seiner Antrittsrede an. Bild: dpa
von Agentur DPAProfil

In seiner Rede rief Steinmeier die Deutschen dazu auf, populistischen Strömungen offen entgegenzutreten. "Wir müssen über die Demokratie nicht nur reden - wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten." Er werde kein neutraler Bundespräsident sein, sagte Steinmeier, sondern "parteiisch für die Sache der Demokratie". Auch für Europa werde er Partei ergreifen. An den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan richtete Steinmeier gleich zu Beginn seiner Rede einen Appell: "Beenden sie die unsäglichen Nazi-Vergleiche! Zerschneiden Sie nicht das Band zu denen, die Partnerschaft mit der Türkei wollen! Respektieren Sie den Rechtsstaat und die Freiheit von Medien und Journalisten! Und geben Sie Deniz Yücel frei!", sagte der frühere Außenminister. Der "Welt"-Korrespondent sitzt seit Wochen in Untersuchungshaft.

Unterdessen hat Erdogan die Europäer vor einer Eskalation des Streits mit seinem Land gewarnt. "Wenn ihr euch weiterhin so benehmt, wird morgen kein einziger Europäer, kein einziger Westler auch nur irgendwo auf der Welt sicher und beruhigt einen Schritt auf die Straße setzen können", sagte er. (Seite 4)

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