25.02.2018 - 20:12 Uhr
Deutschland & Welt

Macht ohne Ende China will Präsident Xi längere Amtszeit ermöglichen

Peking. Mit der Änderung seiner Verfassung will China den Weg für eine längere Amtszeit des Präsidenten Xi Jinping frei machen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag berichtete, schlug das Zentralkomitee der Partei vor, eine Formulierung aus der Verfassung zu streichen, wonach der Präsident und der Vizepräsident "nicht länger als zwei Amtszeiten" und damit maximal zehn Jahre im Amt bleiben dürfen.

von Agentur DPAProfil

Wird der Vorschlag vom Volkskongress gebilligt, könnte Xi Jinping auch nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit in fünf Jahren Präsident bleiben. Der Volkskongress beginnt bereits am 5. März in Peking. Beobachter gehen schon länger davon aus, dass Xi Jinping die Fäden in China noch lange in der Hand behalten will.

Seine Machtfülle unterstrich der Präsident zuletzt auf dem Parteikongress im Oktober, wo die Delegierten "Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung" in die Statuten der Partei aufnahmen, womit laut Experten Kritik am Präsidenten nun praktisch unmöglich sei. In seinen ersten fünf Jahren im Amt als Staats- und Parteichef hat Xi Jinping das Land seit 2013 verändert. Pragmatismus und Wirtschaftsreformen spielen laut Beobachter nicht mehr so eine große Rolle, dafür Linientreue, Staatswirtschaft und die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei.

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