Mali
Kabinett weitet Bundeswehr-Einsatz aus

Währen ihres Blauhelm-Einsatzes in der Stadt Gao im Norden Malis tragen die Soldaten der Bundeswehr das Abzeichen der Vereinten Nationen am rechten Oberarm. Bild: dpa

Die Bundeswehr soll bei der gefährlichsten UN-Mission mehr Unterstützung leisten. Bis zu 1000 Soldaten sollen künftig im westafrikanischen Mali helfen, den Frieden zu sichern.

Berlin. Die Bundesregierung will die Zahl der Bundeswehr-Soldaten im westafrikanischen Mali deutlich erhöhen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Ausweitung des Einsatzes. Bis zu 1000 deutsche Soldaten sollen künftig im Rahmen der UN-Mission Minusma mit Hubschraubern und Drohnen bei der Friedenssicherung in dem Krisenland mithelfen. Damit werden in Mali wohl bald so viele Bundeswehr-Soldaten stationiert sein wie in keinem anderen Land. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher. Derzeit sind 530 Soldaten in dem Land im Einsatz. Sie sind in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao unter anderem für die Aufklärung mit Drohnen zuständig. Jetzt kommen Kampf- und Transporthubschrauber für die Rettung von Verletzten dazu.

Blauhelm-Mission

Minusma ist derzeit die gefährlichste Blauhelm-Mission. Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des afrikanischen Staates schon lange. Bis Oktober wurden 70 Blauhelmsoldaten und andere UN-Kräfte von Aufständischen getötet.

"Deutschlands Einsatz für die Stabilisierung Malis ist eigentlich ein Musterbeispiel für den vernetzten deutschen Ansatz, den wir da pflegen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Deutschland engagiere sich sicherheits-, außen- und entwicklungspolitisch. Der Einsatz in Mali bleibe zentrale Aufgabe deutscher Afrikapolitik. "Wenn wir da Erfolg haben, so hat das Auswirkungen nicht nur auf Mali, sondern auf die Lage im weiteren Raum, in Libyen, auf die regionalen Nachbarn."

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die beschlossene Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. "Deutschland engagiert sich immer stärker militärisch in Mali, aber es fehlt an einem glaubwürdigen Gesamtkonzept", sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Die Bundesregierung bleibe jede Antwort auf die Frage schuldig, wann die Bundeswehr wieder aus der Konfliktregion abgezogen werde und Malis Armee ihr Land alleine schützen könne. Die Mission sei wichtig, um islamistischen Extremismus einzudämmen, doch in keinem Falle ausreichend, um Mali zu stabilisieren.

Verlängerung im Irak

Zudem beschloss das Kabinett die Verlängerung der Ausbildungsmission im Nordirak. Etwa 150 Bundeswehrsoldaten bilden dort kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat aus. "Seit Beginn der internationalen Bemühungen im Kampf gegen den IS konnte dessen Vormarsch im Irak aufgehalten werden", sagte Seibert. Der Ansatz der Ausbildung und Ausrüstung irakischer Kräfte habe sich als wirksam erwiesen.
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