09.02.2018 - 19:44 Uhr
Deutschland & Welt

Nach dem erzwungenen Rückzug von Martin Schulz "Dieser Vorstand schafft keine Erneuerung"

"House of Cards" lässt grüßen: Der SPD-Vorstand bringt das labile Kartenhaus der Koalitionsanbahnung fast schon wieder zum Einsturz. Die Partei-Basis ist entsetzt.

Die SPD-Führungsriege am 21. Januar beim SPD-Sonderparteitag in Bonn. Nicht nur Martin Schulz steht in der Kritik. Bild: Federico Gambarini/dpa
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Amberg/Schwandorf/Weiden. Als Sigmar Gabriel vor rund einem Jahr Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur hinschmiss, war er sich sicher: Die SPD hat keine Chance auf eine Kanzlermehrheit. Nach dem wundersamen Aufstieg und dem rasanten Niedergang von Martin Schulz legt der Niedersachse ein erstaunliches Comeback an den Tag: Mit seinem Auftritt leitet er den Sturz des beschädigten Kontrahenten ein. Dabei hat der Mann aus Würselen die letzten Tage nicht allein und im Geheimen den Koalitionsvertrag verhandelt - der Vorstand war auch an der Verteilung der Ämter beteiligt: Vorsitz für Andrea Nahles, Außenministerium für Martin Schulz.

"Das ist nicht gut aber richtig, dass er nicht in die Regierung eintritt", ordnet Franz Schindler vorsichtig die Vorgänge ein. "Der Schaden, der entstanden ist, bleibt aber." Und dann wird der Oberpfälzer SPD-Chef deutlich: "Da hat sich nicht nur Martin Schulz blamiert bis auf die Knochen, sondern der gesamte Parteivorstand - der schafft keine Erneuerung." Besonders ärgert sich der Schwandorfer Landtagsabgeordnete über Sigmar Gabriel: "Wenn der Kahrs jetzt sagt, ,Siggi muss Außenminister bleiben' - mit Verlaub, erst hat er hingeschmissen, dann war er illoyal, zuletzt hat er sich in einer Art geäußert, die einem ehemaligen SPD-Vorsitzenden nicht gebührt."

Schindler glaubt nicht, dass "meiner leidgeprüften Partei" mit so einer "Spitzenmannschaft" der Aufbruch gelingt: "Ich schäme mich vor denen, die seit Jahrzehnten Plakate kleben und die Arbeit vor Ort erledigen, die darunter leiden, dass eine immer größere Gruppe die Partei nur noch als Vehikel versteht, um an Posten zu gelangen." Es bestehe die Gefahr, dass durch das Trauerspiel die ganze Groko-Konstruktion kippe: "Die AfD lacht sich doch ins Fäustchen."

Kindischer Gabriel

"Die Frage ist mittlerweile", beschreibt Ismail Ertug die SPD-Tragödie, "ob alle, die an Martin Schulz nah dran waren, es auch gut mit ihm meinten", bezweifelt der Amberger Europa-Abgeordnete. "Traurig für ihn und für die Partei noch viel schwieriger." Die SPD habe ein "ultraschlechtes Bild abgegeben". Schulz sei seit seiner Abkehr von der Absage an die Groko ein Getriebener: "Trotz des guten Koalitionsvertrags ließ ihm die Fraktion nicht durchgehen, auch noch entgegen seines Versprechens ins Kabinett einzutreten." Der Königsmord habe nur ein Motiv: "Die Herrschaften wollen unbedingt in die Regierung eintreten, und sie meinten, der Koalitionsvertrag wäre mit Schulz bei den Mitgliedern durchgefallen." Ertug bezweifelt, ob es dafür "trotz aller Propaganda" noch reicht. "Für diese Chaos-Tage muss der Vorstand endlich einmal die Verantwortung übernehmen."

Und er lehnt ein "weiter so" für Gabriel ab: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man einen unbeliebten Ex-Vorsitzenden, der sich so kindisch verhalten hat, einfach weitermachen lässt." Eine Wende traut Ertug am ehesten bisher unbekannten Talenten aus der zweiten Reihe zu wie etwa Udo Bullmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten, Natascha Kohnen, Johanna Uekermann oder auch Juso-Star Kevin Kühnert.

Der Generalsekretär der bayerischen SPD, Uli Grötsch, dagegen stellt den Punktsieg in den Koalitionsverhandlungen in den Vordergrund: "Die SPD hat große Erfolge erzielt - sowohl bei den inhaltlichen Vereinbarungen als auch bei der Ressortaufteilung." Die Personaldebatte habe diese Erfolge überschattet. "Der Verzicht von Martin Schulz auf ein Ministeramt ist der richtige Schritt." Jetzt sollte man die Personaldebatten einstellen und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutieren.

Schulz' Führungsschwäche

Marianne Schieder, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, ist froh, dass die Entscheidung gefallen ist: "Man kann man sich nicht vorstellen, was die vergangenen Tage los war", sagt die Schwandorfer Abgeordnete. "Anrufe, Mails, sowohl von Ortsvorsitzenden, normalen Mitgliedern als auch Sympathisanten - keiner konnte verstehen, dass Schulz doch ins Kabinett wollte."

Er habe ein erhebliches Maß an Führungsschwäche gezeigt: "Er hat alle Fehler gemacht, die man machen kann." Aber auch Gabriel habe sich disqualifiziert. Schieder setzt deshalb auf Andrea Nahles als Frau der Zukunft: "Sie steht für eine konsequente Linie und hat als Arbeitsministerin und bei den Koalitionsverhandlungen bewiesen, dass sie durchsetzungsfähig ist." Jetzt gehe es darum, die Inhalte aus dem Koalitionsvertrag in den Fokus zu rücken. Schieders Einschätzung: "Die Basis mag die Groko nicht, aber hat brutale Angst vor einer Neuwahl."

Da hat sich nicht nur Martin Schulz blamiert bis auf die Knochen, sondern der gesamte Parteivorstand.Franz Schindler, Oberpfälzer SPD-Bezirksvorsitzender
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Nachrichten per WhatsApp