OSZE-Konferenz
Steinmeier warnt vor Konfrontation

Hamburg. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat auf der OSZE-Konferenz in Hamburg vor einer neuen Rüstungsspirale in Europa gewarnt. Durch Misstrauen und Angst drohe eine "gefährliche Dynamik der Aufrüstung", sagte er am Donnerstag bei einem Treffen von rund 50 Außenministern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

"Niemand kann wollen, dass sich eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt", sagte Steinmeier. Deshalb müsse es einen "Neustart" für die Rüstungskontrolle geben, deren Instrumente veraltet und den veränderten militärischen Realitäten nicht mehr angemessen seien. Auch gegenüber dem russischen Außenminister Sergej Lawrow warb Steinmeier für einen "erneuerten Dialog, um verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen". Gleich zu Beginn des zweitägigen Ministerrats prallten aber die Positionen vor allem im Ukraine-Konflikt wieder aufeinander.

Während der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin erneut Russland dafür verantwortlich machte, dass die Abkommen von Minsk nicht eingehalten werden, wies Lawrow alle Vorwürfe zurück. Er forderte den Westen auf, jede "martialische Rhetorik" zu beenden. US-Außenminister John Kerry warf Moskau erneut vor, mit der Besetzung der Krim gegen das Völkerrecht zu verstoßen.
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