14.08.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

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von Redaktion OnetzProfil

Die Vereinten Nationen warnen vor einem Völkermord an den Jesiden im Nordirak. Das ist das Hauptargument für die Befürworter von Waffenlieferungen. Ein drohender Völkermord war auch der Grund, warum sich Deutschland 1999 am Kosovo-Krieg beteiligt hat. In Ruanda hat es die internationale Gemeinschaft 1994 versäumt, durch ein frühzeitiges Eingreifen einen Völkermord zu verhindern. Die Ermordung Hunderttausender Tutsi durch die Bevölkerungsmehrheit der Hutu gilt bis heute als mahnendes Beispiel.

Wenn man Waffen liefert, muss man selbst keine Soldaten schicken. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode die Devise "Ertüchtigung statt Einmischung" ausgegeben: Vertrauenswürdige Staaten sollen befähigt werden, selbst für Sicherheit in ihrer Region zu sorgen.

Deutsche Waffenlieferungen in den Irak sind weitaus unspektakulärer, als es die Debatte vermuten lässt. Zwischen 2010 und 2012 wurden aus Deutschland unter anderem Militärhubschrauber in den Irak geliefert - trotz eines Waffenembargos, das bis heute Ausnahmen zulässt. Der Wille der Bundesregierung, den Irak auch durch Militärhilfe zu stabilisieren, ist also nicht neu. Zudem hat der Irak bei den UN um diese Hilfe gebeten.

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