03.01.2018 - 22:10 Uhr
Deutschland & Welt

Regierungsbildung in Deutschland SPD und Union bereiten Verhandlungswoche vor

Berlin. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am Mittwochabend ihr Treffen zur Vorbereitung der Sondierungen für eine Regierungsbildung beendet. An den Beratungen waren zeitweise auch Bundes- und Landesminister beteiligt. SPD-Chef Martin Schulz sagte nach dem Ende des Treffens, man habe eine gute Arbeitsgrundlage erarbeitet, "auf der wir am Sonntag die Sondierungen beginnen können".

SPD-Chef Martin Schulz auf dem Weg zum Treffen mit den Partei- und Fraktionschefs von CDU und CSU. Bild: Michael Kappeler/dpa
von Agentur DPAProfil

Nach den gescheiterten Sondierungen mit FDP und Grünen strebt die Union nun eine stabile Regierung mit den Sozialdemokraten an. Die SPD will sich aber bis Ende der einwöchigen offiziellen Sondierungen offenhalten, ob sie tatsächlich in eine erneute Große Koalition geht oder andere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit anstrebt.

Nach deutlichen Verlusten hatte die SPD nach der Bundestagswahl zunächst angekündigt, in die Opposition zu gehen. Doch nachdem die FDP am 19. November die Gespräche über eine Jamaika-Koalition platzen ließ, machte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Druck, nach einem Ausweg zu suchen, um eine Neuwahl zu verhindern. Bei einem Parteitag beschloss die SPD Anfang Dezember, in ergebnisoffenen Gesprächen doch noch auszuloten, ob und wie sie eine Bundesregierung mittragen könnte.

Schulz hatte zurückhaltend auf die Forderungen aus der CSU nach Verschärfungen in der Flüchtlings- und Asylpolitik reagiert. Auf die Frage, ob die Christsozialen damit die Hürden für die Verhandlungen höher gelegt hätten, sagte er, für die CSU-Landesgruppe stehe jetzt zunächst die Winterklausur an. "Danach sehen wir weiter." Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch (Weiden) sieht unterdessen kaum Chancen für eine erfolgreiche Sondierung mit der Union. Kommentar und Seite 3

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.