07.02.2018 - 17:02 Uhr
Deutschland & Welt

Schulz, Scholz, Nahles SPD-Beben in CDU-Zentrale

Ein SPD-Vorsitzender stürzt im Adenauer-Haus der CDU: Diese Regierungsbildung bekommt am Ende eine besonders dramatische und tragische Note. Statt Martin Schulz soll es künftig Andrea Nahles für die Sozialdemokraten richten.

Ein von der SPD zur Verfügung gestelltes Bild zeigt (von links nach rechts) die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, Carsten Schneider, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, den Ersten Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, und Generalsekretär Lars Klingbeil. Bild: SPD/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Nach der mit der Union durchverhandelten Nacht in der CDU-Zentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, und dem weißen Rauch für einen Vertrag über eine Große Koalition veröffentlicht die SPD-Spitze ein Selfie-Bild. Aufgenommen von Generalsekretär Lars Klingbeil. Neben ihm vorne Vize Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles. Im Hintergrund, hinter Nahles, fast versteckt: SPD-Chef Martin Schulz. "Müde. Aber zufrieden. Der Vertrag steht", schreiben sie dazu. Was da noch keiner draußen weiß: Das ist die neue Hackordnung der Partei.

Es ist die Tragik dieses 7. Februars 2018, dass an dem Tag, an dem die SPD der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sehr viel abgetrotzt hat, Parteichef Schulz der große Verlierer ist. Neben seinem Vorgänger Sigmar Gabriel. Zwar soll Schulz, der frühere Präsident des Europaparlaments, Gabriel als Außenminister beerben. Aber Schulz (62) wird den Parteivorsitz abgeben - als Vizekanzler ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (59) eingeplant, der neuer Bundesfinanzminister werden soll.

Das steht aber unter Vorbehalt. Denn erst stimmen noch die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab. Die Rochade mit Andrea Nahles (47) als der designierten ersten Vorsitzenden in der Geschichte der SPD dürfte auch erfolgt sein, um das Mitgliedervotum zu überstehen. Kanzlerin Merkel schätzt Nahles wie Scholz als professionelle Politiker. Aber wird die Basis alles mittragen? Oder wird nun noch mehr das Anti-Groko-Lager profitieren? Unter Schulz war die Partei in Umfragen zuletzt auf 17 Prozent abgerutscht. Nahles muss auch den Erneuerungsprozess steuern und eine Idee entwickeln, wofür die Partei eigentlich steht, wohin sie eigentlich will. Sie muss die Fraktion im Bundestag steuern, zusammenhalten und die Groko verteidigen, während gerade der Parteinachwuchs sich nach einem Linksruck und klarer Kante seht.

Seit Wochen war der Druck auf Schulz gewachsen, den Weg freizumachen. Erst sein unglückliches Agieren nach der Bundestagswahl, bei der die SPD das schlechteste Ergebnis der Bundesrepublik eingefahren hatte. Dann sein zweimaliger Ausschluss einer großen Koalition mit folgender 180-Grad-Wende nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen. Und dann sein eigentlich klares Bekenntnis: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Auch dieses Versprechen wird er wohl nicht halten. Schulz stand in der Öffentlichkeit plötzlich als Wortbrecher da. Was ein Jahr für den Mann aus Würselen. Dabei war die Partei nach seiner Nominierung noch im Rausch. Tausende traten neu in die SPD ein, in Umfragen kam die Partei auf 30 Prozent und mehr. Schulz war plötzlich die angebetete Kanzler-Hoffnung. Doch irgendwann ging es nur noch steil bergab: Der SPD-Wahlkampf zündete nicht, die Themen der Genossen kamen nicht an. Eine Landtagswahl nach der anderen ging verloren für die Partei.

Und dann folgten die Fehler nach der Wahl. Der vorläufige Tiefpunkt war dann der Parteitag Ende Januar, der grünes Licht für die Verhandlungen über die Große Koalition geben sollte. Schulz hielt dort - gesundheitlich angeschlagen - eine kraftlose Rede, die Delegierten ließen ihn mit dürftigem Applaus und kollektivem Augenrollen über manche Redepassagen schonungslos auflaufen. Am Ende hielt dort Nahles die Rede, die eigentlich Schulz hätte halten sollen: Sie warb mit Leidenschaft für die Groko und rettete so wohl die Abstimmung für die Parteiführung. Und auch in den Verhandlungen gaben bereits Nahles und Scholz den Ton an. Die SPD kann gnadenlos sein, wenn es darum geht, in Ungnade gefallene Vorsitzende aufs Abstellgleis zu schieben. Nun sollte es nicht wie ein Sturz aussehen, noch dazu in der CDU-Zentrale. Dann sickerte durch, dass Scholz nach Berlin wechseln soll, wenn es zur Großen Koalition kommt. Dann wurde klar: Schulz will Außenminister werden. Da stellte sich die Frage: Scholz, einer der profiliertesten SPD-Politiker, der mit Nahles eng kooperiert, wird sich kaum Schulz im Kabinett unterordnen. Später sickerte durch: Schulz gibt den Vorsitz ab, Nahles soll Schulz beerben. Wie freiwillig das geschah: unklar. Kanzlerin Angela Merkel kann nur hoffen, dass dieses Drama ein gutes Ende nimmt und es mit der Regierung klappt. Denn sonst könnte auf das SPD-Beben auch noch ein Merkel-Beben bei der CDU folgen.

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