09.03.2017 - 20:00 Uhr
Deutschland & Welt

Sigmar Gabriel in POlen und Russland Zwei Orte, zwei Botschaften

In Warschau verteidigt Außenminister Gabriel die Aufrüstung an der Nato-Ostflanke. In Moskau predigt er Abrüstung. Seinen russischen Kollegen Lawrow kann er damit nicht beeindrucken.

Freundlich im Ton, hart in der Sache: der russische Außenminister Sergej Lawrow (links) und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Moskau. Bild: dpa
von Agentur DPAProfil

Moskau. Einen charmanteren Einstieg in die erste Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow hätte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kaum finden können. Er habe soeben aus der russischen Delegation erfahren, dass Lawrow auf den Tag genau 13 Jahre im Amt sei, sagt er in die Kameras. "Ich gratuliere herzlich. Ich glaube, ich komme noch nicht mal auf 13 Wochen. Von daher bist du mir sehr überlegen." Lawrow schmunzelt. Alles, was dann folgt, spielt sich aber auf Augenhöhe ab.

Drei Stunden in Polen

Für Gabriel ist es der wohl schwierigste Antrittsbesuch, seit er Ende Februar das Außenamt übernommen hat. Als Wirtschaftsminister hat er Russland trotz der Ukraine-Krise mehrfach besucht, wurde immer von Präsident Wladimir Putin empfangen und setzte sich wie sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier für einen moderaten Kurs gegenüber Moskau ein. Beim Koalitionspartner Union und auch bei den östlichen Bündnispartnern in der Nato kam das nicht gut an. Jetzt wird genau beobachtet, wie Gabriel Moskau gegenüber agiert. Deswegen war er in der vergangene Woche zunächst einmal im Baltikum, am Mittwoch dann drei Stunden in Polen - also bei den Bündnispartnern, die sich seit der Krim-Annexion am stärksten von Russland bedroht fühlen.

Dort verteidigte Gabriel die Stationierung von Nato-Soldaten, darunter mehrere hundert deutsche in Litauen, zur Abschreckung Russlands. Die Verantwortung dafür schob er Moskau zu. "Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenübersteht, dann kann man, glaube ich, nicht davon reden, dass die Nato oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte."

Ist Entspannung möglich?

In Moskau ist seine Botschaft eine ganz andere. Er würde gerne darüber reden, wie man wieder zu konkreten Abrüstungsschritten in Europa kommen könne, sagt er zu Lawrow. Er fügt aber hinzu, dass das heute noch "weit entfernt scheint". Bei Lawrow zeigt der Appell zunächst keine Wirkung. Der konzentriert sich darauf, Gabriels Vorwurf einer übermächtigen russischen Streitmacht in Osteuropa zurückzuweisen. "Da haben wir eine andere Statistik", sagt er. Russland werde "von Nato-Einheiten umzingelt" - auch von deutschen.

Ob eine Entspannung mit Russland möglich ist, hängt von einer einzigen Frage ab: Wie geht es weiter in der Ukraine? Der sogenannte Minsker Friedensprozess kommt nicht voran. Jetzt gibt es die Idee, die USA einzubinden. Dafür sprachen sich Gabriel und Lawrow aus.

Und wie sieht es mit anderen Streitthemen aus? Zum Beispiel Cyber-Krieg? Versucht Russland, sich in Wahlkämpfe im Westen einzuschalten? "Alle diese Vorwürfe sind haltlos", sagt Lawrow. Gabriel: "Es gibt ja Gerüchte über alle möglichen Länder, die versuchen, uns zu beeinflussen. Wir halten das alles jedenfalls für ein Gerücht."

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