20.02.2018 - 22:44 Uhr
Deutschland & Welt

SPD-Basis stimmt seit Dienstag ab Woche der Wahrheit

Berlin. Begleitet von Kritik der Basis hat die SPD ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den Eintritt in eine Große Koalition gestartet. Wahlberechtigt sind 463 723 Mitglieder. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung müssen die Stimmzettel bis zum 2. März beim Vorstand eingegangen sein. Es wird mit einem sehr knappen Ausgang gerechnet.

von Agentur DPAProfil

Für Ärger an der Basis sorgte ein Begleitschreiben der Parteispitze um die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles, in dem sich Sätze finden wie: "Wir als Verhandlungsteam empfehlen Dir aus Überzeugung, mit JA zu stimmen." Das wurde als zu parteiisch pro Groko kritisiert.

Auch eine Posse um eine Hündin, die nach Angaben der "Bild"-Zeitung Mitglied der SPD geworden sein und auch die Unterlagen für das Votum samt Sonderausgabe des "Vorwärts" mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag erhalten haben soll, beschäftigte am Dienstag die SPD.

Hinter dem Hund verbirgt sich aber wohl eine weibliche Scheinidentität bei einer Onlineanmeldung. Die SPD erklärte, sie wende sich "wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik" an den Deutschen Presserat. "Der Bericht 'Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen' ist in seiner Kernaussage falsch", betonte die Partei. Ein Hund stimmt nicht mit ab", versicherte Andrea Nahles

Der Mitgliederentscheid kostet rund 1,5 Millionen Euro, am 4. März soll das Ergebnis in Berlin verkündet werden. Bei einer Mehrheit für ein Ja, könnte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bis Mitte März erneut zur Kanzlerin wählen lassen. Die Unionsfraktion rechnet dazu aber nicht mit einer Sondersitzung in der ersten Märzwoche. Die CSU baut auf eine Zustimmung der SPD. Es gebe eine "sehr positive Erwartungshaltung", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Überschattet wurde der Start des Mitgliedervotums von einer Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung, wonach die AfD (16 Prozent) erstmals die SPD (15,5 Prozent) in einer bundesweiten Umfrage überholt haben soll. Allerdings könnte dies so manchen Skeptiker zum Ja bewegen, da eine Neuwahl die Krise verschlimmern könnte. Kommentar, Seite 2

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