11.02.2018 - 22:26 Uhr
Deutschland & Welt

SPD-Chaos Nahles als Blitz-Vorsitzende

Die taumelnde SPD versucht, den Schaden zu begrenzen: Im kleinsten Kreis ist die Nachfolge von Martin Schulz ab März geregelt worden - nun könnte Andrea Nahles sofort den Vorsitz übernehmen. Eine zweite Chance für Außenminister Gabriel wird es wohl nicht geben.

Andrea Nahles. Bild: Charisius/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Nach den jüngsten Turbulenzen bei der SPD verdichten sich die Anzeichen, dass Andrea Nahles kommissarisch sofort den Parteivorsitz von Martin Schulz übernehmen wird. "Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" ohne Angaben von Quellen berichtet, dass Nahles sofort SPD-Chefin werden soll. Fix wäre das aber erst mit der SPD-Präsidiumsentscheidung. Nach dem Debakel um Schulz, der nach der Aufgabe des Parteivorsitzes wegen Widerstands an der Basis auch nicht Außenminister in der geplanten Koalition mit CDU/CSU werden wird, wächst der Druck, rasch klare Verhältnisse zu schaffen. Denn in den kommenden Wochen steht bis zum Einsendeschluss am 2. März der Entscheid der 463 000 SPD-Mitglieder über den Eintritt in die Große Koalition an.

Wenn das Präsidium grünes Licht für einen sofortigen Stabwechsel gibt, würde Nahles zunächst kommissarisch SPD-Vorsitzende, binnen drei Monaten müsste sie dann von einem Sonderparteitag mit 600 Delegierten gewählt werden. Bisher war geplant, dass Nahles erst im März übernimmt. Nach aktuellem Stand soll weiterhin Schulz mit Nahles bei Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Basis werben. Start ist am 17. Februar in Hamburg. Auf die Frage, ob auch Schulz teilnehme, sagte eine Sprecherin nur: "Nach derzeitigem Stand ja."

Trotz des Verzichts von Schulz auf das Amt des Außenministers in einer großen Koalition scheint Amtsinhaber Sigmar Gabriel nicht auf ein Weitermachen hoffen zu können. "Sigmar Gabriel ist ein guter Außenminister gewesen", sagte der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner in den ARD- "Tagesthemen". "Er hat das ein gutes Jahr gemacht." Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, hat sich Gabriel mit seinen jüngsten, gegen Schulz gerichteten Aussagen extrem geschadet. Zudem ist sein Verhältnis zur designierten neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles stark belastet. Als Kandidaten gelten Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley. Kommentar auf Seite 2

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.