07.09.2017 - 21:34 Uhr
Deutschland & Welt

SPD-Kandidat Schulz in der Defensive Dünne Luft für die Genossen

Ohne ein Wunder dürfte die Bundestagswahl für die SPD wie 2009 und 2013 ziemlich unerfreulich enden. Was kommt dann: Augen zu und durch, oder ein Generationenwechsel?

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich (SPD). Bild: Michael Kappeler/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Was weiß Rolf Mützenich? In der letzten Sitzung des Bundestages am Dienstag rutschte dem Vizechef der SPD-Fraktion beim Versuch, die vermeintliche Aufrüstungspolitik der Union zu geißeln, nun ein Satz heraus, der aufhorchen lässt: "Als Vertreter einer selbstbewussten Fraktion mit Martin Schulz an der Spitze werden wir den Aufrüstungswahn dieser Bundesregierung nicht unterstützen", sagte er.

Schulz als Fraktionschef, nicht als Kanzler? Versprach sich Mützenich - oder sprach er nur aus, was in vielen sozialdemokratischen Köpfen gerade hin und her bewegt wird? Bleibt der rote Balken am Wahlabend um 18 Uhr irgendwo unterhalb der 25-Prozent-Marke stehen, dürfte es in der ältesten deutschen Partei ziemlich ungemütlich werden.

Schulz will weiter führen

Mützenichs Satz legt zumindest den Verdacht nahe, Schulz könnte nach dem Wahltag den Steinmeier machen, um sich zu retten. Der damalige Außenminister und heutige Bundespräsident musste 2009 das schlechteste SPD-Nachkriegsergebnis verantworten: 23 Prozent. Am Tiefpunkt seiner Karriere funktionierte Frank-Walter Steinmeiers Machtinstinkt jedoch einwandfrei. Noch am Wahlabend verkündete er im Willy-Brandt-Haus, er wolle nicht aus der Verantwortung fliehen und Oppositionsführer werden. So oder so ähnlich könnte Schulz argumentieren. Der SPD-Kanzlerkandidat will auch im Fall einer Niederlage den SPD-Vorsitz behalten. Diesen Anspruch untermauerte er im TV-Duell. Dabei verlor die Partei mit ihm an der Spitze im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen drei Landtagswahlen.

SPD wirkt geschlossen

Der Kanzlerkandidat reklamiert für sich, die zum Ende der über siebenjährigen Gabriel-Ära zerstrittene und demoralisierte Volkspartei geeint zu haben. In der Tat wirkt die SPD geschlossen wie selten. Ihre bewegte Vergangenheit zeigt jedoch, diese Einigkeit kann trügerisch sein. Zu sicher sollte sich der 100-Prozent-Vorsitzende Schulz nicht fühlen.

Für viele SPD-Abgeordnete steht die berufliche Existenz auf dem Spiel. Bei einem desaströsen Abschneiden, also schlechter als die mauen 25,7 Prozent vor vier Jahren, könnte die Bundestagsmannschaft arg dezimiert werden. Bei 23 Prozent - wie Forsa vor dem TV-Duell erhob - würde die SPD nach Angaben von "Mandatsrechner.de" nur noch 158 Sitze haben. Derzeit sind es 193.

Generationswechsel

Bei so einem Ergebnis könnte es zu einem Generationenwechsel kommen, der die Riege der männlichen Spitzengenossen aus dem Dunstkreis der Schröder-Zeit hinwegfegt. Würde Andrea Nahles das neue Machtzentrum sein? Könnte der durch die G20-Krawalle angeschlagene Olaf Scholz seinen Einfluss in der Partei wahren? Als Bremsklotz könnte sich erweisen, dass nur drei Wochen nach der Bundestagswahl in Niedersachsen Neuwahlen anstehen und die Bundes-SPD deshalb personelle Querelen vertagen könnte.

Nur als Juniorpartner

Am 24. September stärkste Kraft vor der Union zu werden, daran glauben selbst kühnste Optimisten nicht mehr. Aus Sigmar Gabriel platzte das zur Verärgerung vieler Führungsleute kürzlich bei einem "Spiegel"-Empfang heraus. Daran ändert nichts, dass er später seine Worte wieder einfangen wollte. Nur als erneuter Juniorpartner der Union könnte sich die SPD an der Macht halten. Für eine Ampel oder ein rot-rot-grünes Bündnis zeichnen sich keine Mehrheiten ab.

In einer Groko könnte Schulz Außenminister und Vizekanzler unter Angela Merkel werden. Es sei denn, Gabriel behielte diese Posten. Würde Schulz stattdessen Partei- und Fraktionsvorsitz auf sich vereinen, könnte der amtierende Zuchtmeister der Abgeordneten, Thomas Oppermann, sich seinen Traum von einem Ministeramt erfüllen. Einig ist sich die SPD-Spitze, über eine Koalitionsbeteiligung sollten wie 2013 die Mitglieder entscheiden. Sollte die SPD allerdings ihr Allzeittief von 23 Prozent unterbieten, dürfte eine personelle und inhaltliche Erneuerung kaum aufzuhalten sein.

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