SPD-Kanzlerkandidat gegen Gebühren auf der Atuobahn
Keine Maut mit Schulz

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsiegs die umstrittene Pkw-Maut abschaffen. "Eigentlich will - außer der CSU - niemand diese Maut", sagte der SPD-Vorsitzende der Zeitschrift "Motorwelt". Voraussetzung für die Einführung sei auch gewesen, dass sie sich rechne. "Bei den Einnahmen sehe ich das nicht", sagte Schulz und fügte hinzu: "Wenn aber Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen, muss sie abgeschafft werden. Genau das werde ich als Bundeskanzler tun." Das Vorzeigeprojekt der CSU war im Frühjahr von der schwarz-roten Koalition endgültig beschlossen worden - mit einigen Änderungen auf Druck der EU-Kommission. Der Start der Gebührenerhebung wird für 2019 angestrebt. Inländische Autobesitzer sollen voll durch eine niedrigere Kfz-Steuer entlastet werden. An den zu erwartenden Einnahmen und der Rechtmäßigkeit bestehen weiterhin Zweifel.

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