21.01.2018 - 22:26 Uhr
Deutschland & Welt

SPD-Sonderparteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Demokratie nervt, weil viele mitreden, aber ...

Was wollen wir denn nun? Gelebte Demokratie, bei der um Inhalte gestritten wird? Oder vorauseilenden Gehorsam, der in ein unaufhaltsames "Weiter so" mündet? Die SPD hat bei ihren Veranstaltungen rund um das Sondierungspapier nicht immer mit zündenden Ideen geglänzt - die Rede von Parteichef Martin Schulz beim Sonderparteitag am Sonntag blieb eher blass.

Das Singen im Groko-Walde: Andrea Nahles (links), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, und SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz beim SPD-Sonderparteitag in Bonn. Bild: Oliver Berg/dpa
von Jürgen Herda Kontakt Profil
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Aber wie sonst soll eine Volkspartei einen Konsens finden? Schulz ließ Raum für Debatten und lässt abstimmen. Das relativ knappe Ergebnis zugunsten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen drückt nicht nur die Zerrissenheit der Partei aus - sie ist auch Sinnbild des "Ja, aber" in jedem Einzelnen.

Ja, weil Neuwahlen kein anderes Wahlergebnis hervorbrächten. Ja, weil man mit dem bescheidenen Ergebnis von 21 Prozent der Stimmen, die Chance hat, bis zu 50 Prozent der Politik der künftigen Regierung zu beeinflussen. Ja, weil man als Sozialdemokrat und Europäer nur mit Schaudern zusehen kann, wie man Macron gegen die Wand der Kaczynskis, Kurzens, und Orbáns laufen lässt.

Aber es stimmt ja auch: Bürger, Medien und Experten fordern ständig die Abkehr von Parteidisziplin, den Mut zu mehr Profil und Bürgernähe. Den Preis will aber keiner bezahlen: Mehr Demokratie bedeutet weniger Effizienz. Man muss sich schon entscheiden: Eine hierarchische Befehlsstruktur funktioniert mitunter wie geschmiert - ob das Ergebnis den Befehlsempfängern gefällt, ist dann zweitrangig.

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