11.08.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Steinmeier begrüßt US-Luftangriffe im Irak - Bündnis fordert Soforthilfe Mehr deutsche Hilfe

Unter dem Eindruck erschütternder Schilderungen aus dem Nordirak hat die Bundesregierung ihre finanzielle Hilfe für Flüchtlinge in der Region nochmals erhöht. "Für Nothilfemaßnahmen haben wir gerade weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung".

Rund 500 Demonstranten protestierten am Sonntag in Berlin gegen die Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS). Breits am Samstag hatte es bundesweit Protestzüge gegeben, unter anderem in Nürnberg. Bild: dpa
von Agentur DPAProfil

Am Freitag hatte Berlin bereits 2,9 Millionen Euro freigegeben. Hunderttausende seien auf der Flucht vor der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) und hätten "in Kurdistan-Irak Zuflucht gefunden. Diesen Menschen müssen wir helfen", sagte Steinmeier. Die US-Luftangriffe begrüßte er. Sie seien wichtig, "um den weiteren Vormarsch der IS in Nordirak aufzuhalten". Nach UN-Angaben sind seit Montag rund 200 000 Menschen vertrieben worden. Die meisten stammen aus christlichen und jesidischen Orten. Zunächst hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), die schwarz-rote Regierung aufgefordert, ihre Haltung zu ändern.

Er sprach sich dafür aus, den "um ihr Leben rennenden Menschen vorübergehend in Deutschland Zuflucht zu gewähren, bis sich die Lage verbessert" habe. Bundesrepublik und EU müssten sich dafür einsetzen, dass IS die Unterstützung entzogen werde.

Ein Bündnis aus Politik, Menschenrechtlern, Künstlern und Religionsgemeinschaften verlangte von der Bundesregierung, humanitäre Soforthilfe für im Irak verfolgte Christen, Jesiden und andere religiöse Minderheiten auf den Weg zu bringen. "Der Vormarsch der radikal-islamischen Terrororganisation ,Islamischer Staat' (IS) bedroht das Leben zehntausender Menschen im Irak", heißt es in einem Offenen Brief. Er wurde von Politikern aus CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei unterzeichnet und lag der Zeitung "Die Welt" vor.

Tausende irakischstämmige Jesiden und Christen hatten am Samstag bei der zentralen Kundgebung in Bielefeld ein rasches Eingreifen gegen die IS im Nordirak gefordert. Die Polizei sprach von 6000 Demonstranten, die Veranstalter von 10 000. Auch in Nürnberg gab es am Samstag einen Protestzug.

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