04.09.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Thüringen fordert Strukturhilfen in Ost und West Geld für Problemregionen

von Redaktion OnetzProfil

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat einen Strukturhilfefonds für Problemregionen vorgeschlagen. "Ich bin fest überzeugt davon, dass wir künftig einen Fonds brauchen, aus dem strukturschwache Regionen in Ost- und Westdeutschland finanzielle Unterstützung erhalten", sagte Lieberknecht am Mittwoch in Erfurt. Vorschläge dazu, die auch Kriterien für die Vergabe der Finanzhilfen vorsehen, werde Thüringens Ressortchef Wolfgang Voß (CDU) heute bei einem Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern in Berlin vorlegen.

Thüringens Regierungschefin will den vorgeschlagenen Strukturfonds nicht als Ersatz für den Solidarpakt zum Aufbau Ost verstanden wissen, der 2019 endet. "Es wird keinen weiteren Solidarpakt geben. Die Förderung soll nicht mehr nach Himmelsrichtungen erfolgen, sondern nach Bedarf", sagte Lieberknecht.

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