Trierischer Volksfreund
Pressestimmen

Das Blatt zur Maut-Debatte:

Angesichts des Streits stellt sich auch eine Grundsatzfrage: Muss Politik stur bleiben, wenn sich ein Plan in der vorgeschlagenen Form als wenig praktikabel oder wegen fehlender Lenkungswirkungen und erheblichem bürokratischen Aufwand gar als unsinnig herausstellt? Nein, das muss Politik nicht. Das sollte endlich auch die CSU begreifen. Und Angela Merkel gleich mit.

General-Anzeiger

Das Blatt aus Bonn zur Regierungsumbildung in Frankreich:

Doch Hollande hat nicht nur ein Problem mit konstant hohen Arbeitslosenzahlen und einem notorischen Außenhandelsdefizit: Er muss sich auch auf innerparteiliche Konkurrenzkämpfe einstellen, denn die nächste Präsidentschaftswahl 2017 kommt bestimmt. Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg könnte sich dafür ebenso in Position bringen wie Premier Manuel Valls. Montebourg, der jetzt nicht mehr durch die Regierungsdisziplin eingebunden ist, hat dafür aber nun viel mehr Freiheit.
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