15.10.2017 - 22:24 Uhr
Deutschland & Welt

Türkische Asylbewerber denunziert BAMF-Mitarbeiter unter Verdacht der Spitzelei

Es ist unklar, ob es Einzelfälle sind, aber es scheint ins Bild zu passen. Türkische Asylbewerber glauben, von türkischstämmigen Mitarbeitern deutscher Ausländerbehörden in der Heimat denunziert worden zu sein.

Der Eingang zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Bild: Karmann/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. In einer gemeinsamen Recherche berichten "Der Spiegel" und das ARD-Magazin "Report Mainz" von Fällen, in denen Türken nach Gesprächen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder in einer Ausländerbehörde in türkischen Zeitungen oder TV-Sendern unter Nennung ihres deutschen Aufenthaltsorts als Terroristen diffamiert worden seien. In mindestens zwei Fällen ermittele die Polizei, berichtete der "Spiegel". Zum Schutz der Betroffenen wurden keine näheren Ortsangaben gemacht. Das BAMF teilte mit, sich in diesem Jahr in 15 Fällen von freiberuflichen Dolmetschern getrennt zu haben, "vor allem aufgrund von Verletzungen der Neutralitätspflicht". Es sei allerdings kein Fall bekannt, in dem Mitarbeiter Informationen über Asylbewerber an türkische Behörden weitergegeben hätten. Der Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz sagte zu den Berichten: "Zu konkreten Vorgängen im Bereich der Spionageabwehr äußern wir uns nicht." Generell gelte aber: "Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt sich intensiv mit gezielter Infiltration von Behörden oder Einrichtungen in Deutschland durch türkische Nachrichtendienste."

Echte oder vermeintliche Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der AKP-Regierung in Ankara stehen in Deutschland unter verschärfter Beobachtung der türkischen Seite. Eine der Personen, auf die sich der "Spiegel" als Quelle stützt, hat als Anhänger der Gülen-Bewegung Asyl in Deutschland erhalten. Die türkische Regierung macht die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch von 2016 verantwortlich. Seither sind Zehntausende aus dem Staatsdienst entlassen worden, viele wurden inhaftiert. Mehr als 600 ranghohe Staatsbeamte haben seit dem Putschversuch Asyl in Deutschland beantragt. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor.

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