06.09.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Ukraine: Das plant die Nato

von Redaktion OnetzProfil

Als Reaktion auf die Ukraine-Krise wird die Einsatzbereitschaft der Nato erhöht. Ein entsprechender Plan zielt auf den Schutz der ost- und mitteleuropäischen Partner, die sich von Russland bedroht fühlen. Zentrales Element ist eine "Speerspitze" der schnellen Eingreiftruppe (Nato Response Force). Es geht um mehrere Tausend - vermutlich 3000 bis 5000 - Soldaten aller Waffengattungen, die im Krisenfall binnen zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden können.

Die ukrainische Armee kann künftig von einzelnen Nato-Staaten auf bilateraler Basis mit Waffen beliefert werden. Die Nato-Russland-Akte von 1997, in der die dauerhafte Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa ausgeschlossen wird, bleibt bestehen. Die Ukraine ist derzeit kein Kandidat für den Beitritt zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis. Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits am ersten Gipfeltag klar. Sie erntete dafür keinen Widerspruch bei den Bündnispartnern.

Kampf gegen IS: Der von den USA bereits aufgenommene militärische Kampf gegen die Terrormiliz in Syrien und im Irak soll zunächst nicht unter Nato-Mandat geführt werden. Eine Gruppe von zehn Ländern, darunter Deutschland, gründeten jedoch eine Allianz gegen IS.

Verteidigungsausgaben: Trotz mehrfacher Aufforderung von US-Präsident Barack Obama verpflichten sich europäische Nato-Verbündete nicht explizit auf die Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben. In der Abschlusserklärung des Gipfels heißt es lediglich, die Alliierten zielten darauf ab, die Budgets innerhalb eines Jahrzehnts auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Im vergangenen Jahr wurde der Anteil von zwei Prozent nur von den USA (4,4), Großbritannien (2,4), Griechenland (2,3) und Estland (2,0 Prozent) erreicht. Deutschland kam auf 1,3 Prozent.

Afghanistan: Die Nato bekräftigt ihre Bereitschaft, sich nach dem Ende ihres Kampfeinsatzes in vier Monaten weiter zu engagieren. Dann sollen aber nur noch höchstens 12 000 Ausbilder und Berater im Land bleiben. Die Nato wartet noch darauf, dass ein neuer afghanischer Präsident Abkommen über die Rechtssicherheit für ausländische Soldaten unterzeichnet. (dpa)

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