ustiz könnte sich wieder mit Puigdemton beschäftigen: Kein Hochverrat?

13.04.2018 - 18:18 Uhr

Barcelona. Kataloniens Separatisten wollen die Freilassung ihres Präsidentschaftskandidaten Jordi Sànchez aus der Haft vor Gericht durchsetzen, um ihn zum Regionalpräsidenten wählen zu können. Es werde Beschwerde gegen die Entscheidung des Obersten spanischen Gerichts eingelegt werden, Sànchez keine Haftverschonung zu gewähren, berichteten spanische Medien am Freitag unter Berufung auf das Präsidium des Regionalparlaments in Barcelona. Ein Kandidat kann jedoch nur gewählt werden, wenn er im Parlament anwesend ist. Der zuständige Richter Pablo Llarena hatte bereits zum zweiten Mal einen entsprechenden Antrag des Separatisten abgelehnt. Sànchez wird im Zuge des Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober Rebellion vorgeworfen, er sitzt in Untersuchungshaft.

Unterdessen könnte die deutsche Justiz den Vorwurf des Hochverrats gegen Carles Puigdemont noch einmal aufgreifen. Die spanische Zeitung "El País" berichtete, spanische Justizvertreter hätten den deutschen Kollegen bei einem Treffen in Den Haag Videos mit Aufnahmen von Gewaltszenen in Katalonien gezeigt, die belegen sollten, warum Puigdemont in Spanien wegen Rebellion verfolgt werde. Das Oberlandesgericht in Schleswig hatte Rebellion als Grund für den verfügten Auslieferungshaftbefehl als "von vorneherein unzulässig" erklärt. Für Hochverrat - das Pendant zu Rebellion im deutschen Recht - fehle das Merkmal "Gewalt".

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:
 
 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.