01.01.2018 - 16:44 Uhr
Deutschland & Welt

Verhältnis zwischen Türkei und Deutschland Entspannung in Sicht?

2017 war das Jahr der Krise mit der Türkei. Der türkische Außenminister Cavusoglu sieht auf beiden Seiten Bereitschaft, die Beziehung zu kitten. Auch wenn der größte Streitpunkt nicht ausgeräumt ist.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu zeigt sich optimistisch, dass das Verhältnis zu Deutschland besser wird. Gleichzeitig attackiert er Berlin. Bild: Ahmed Deeb/dpa
von Agentur DPAProfil

Ankara. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Januar in die Bundesrepublik reisen. "Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren", sagte Cavusoglu in Ankara. "Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018." Der türkische Minister warnte die Bundesrepublik allerdings zugleich vor Drohungen gegen sein Land. "Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu. Das ist keine Schwäche, das kommt von Herzen. Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen."

Fall Yücel: Justiz "ermutigt"

Weiterhin ist der größte Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei die seit mehr als zehn Monaten andauernde Untersuchungshaft des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel. "Auch ich bin nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt", sagte Cavusoglu. "Aber wir können die Justiz nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Das haben wir bereits getan." Die Vorwürfe gegen Yücel seien "sehr ernst". Die Ermittlungen in dem komplexen Fall dauerten noch an. "Aber das ist nichts Persönliches."

Yücel sitzt seit Februar wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft und hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt. Cavusoglu sagte auf die Frage, ob die Türkei Yücel freilassen würde, sollte der EGMR eine solche Entscheidung fällen: "Das liegt natürlich an der Justiz, aber wir haben die Entscheidungen des Gerichts in Straßburg immer umgesetzt." Er erwarte daher "natürlich" auch eine Umsetzung im Fall Yücel. Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und anderer Deutscher, weil diese aus Sicht Berlins aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Cavusoglu wies das zurück. "Wir haben der deutschen Regierung gesagt, dass das nicht wahr ist", betonte er. "Warum sollten wir diese Menschen ins Gefängnis stecken? Um etwas von Deutschland zu bekommen? Nein."

"Bild der Türkei beschädigt"

Cavusoglu kritisierte die Bedeutung, die dem Fall Yücel in Deutschland beigemessen wird. "Wer auch immer in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, wird in Deutschland zum Helden. Warum? Ist Deutschland der größte Verteidiger der Menschenrechte in der Welt? Nein. Ich kann Ihnen Tausende Beispiele von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland geben."

Cavusoglu sagte, aus Sicht Ankaras gebe es keine Krise mit Berlin. "Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen." Warnungen, in der Türkei sei die Demokratie in Gefahr, wies der Minister als unbegründet zurück. Er räumte aber ein, dass der Putschversuch und das anschließende Durchgreifen des Staates im Ausnahmezustand "das Bild der Türkei beschädigt" habe.

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