05.02.2018 - 22:28 Uhr
Deutschland & Welt

Verhandlungen haken Groko-Poker zieht sich weiter in die Länge

Für Union und SPD geht es noch einmal in die Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht. Und was wird aus Martin Schulz?

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner zeigt sich am Montag optimistisch. Bild: Kay Nietfeld/dpa
von Agentur DPAProfil

Berlin. Zum Schluss hakt es nochmals gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten am Montagabend einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal. An diesem Dienstag soll es in der CDU-Zentrale weitergehen. Das dürfte darauf hinaus laufen, dass der Koalitionsvertrag erst am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert wird. Auf jeden Fall wollen Union und SPD mit ihren Verhandlungen vor Donnerstag durch sein. Zugleich wird weiter über die politische Zukunft von SPD-Chef Martin Schulz diskutiert.

Die Knackpunkte seien Finanzen, Gesundheit, Arbeitsrecht und Außenpolitik, sagte CDU-Vize Julia Klöckner. Nach Informationen aus Teilnehmerkreisen hatte die Union der SPD in den Gesprächen am Montag deutlich gemacht, dass man deren Wünschen in diesen Bereichen nicht so weit entgegenkommen könne, wie dies die Sozialdemokraten sich wünschten. Klöckner und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther rechneten aber damit, dass man sich einigen werde. Bei der Arbeitsmarktpolitik geht es vor allem um die SPD-Forderung nach deutlichen Beschränkungen für die sogenannten sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverhältnissen. Hierunter leiden viele jüngere, gering qualifizierte oder ausländische Arbeitnehmer. Hier gebe es zwar eine Annäherung, aber noch keine Einigung.

Aus Teilnehmerkreisen hieß es am Montagabend, die Differenzen bei der Frage der Job-Befristungen seien trotz stundenlanger Verhandlungen noch nicht gelöst. Und das Thema Gesundheit sei bis dahin noch gar nicht besprochen worden. Es stocke an mehreren Punkten. Für den Dienstag wurden erneut lang andauernde Gespräche erwartet. Die Mehrheit der Deutschen lehnt nach einer Umfrage einen Einzug von SPD-Chef Schulz als Minister ins Kabinett der geplanten Großen Koalition ab. 54 Prozent seien gegen ein Ministeramt für Schulz, 36 Prozent würden es befürworten, wie das Forsa-Institut mitteilte. 61 Prozent der Befragten befürworteten, dass Sigmar Gabriel Außenminister bleibt.

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