29.04.2018 - 21:18 Uhr
Deutschland & Welt

Verteidigungsministerin meldet Mehrbedarf an Zwölf Milliarden Euro

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat laut "Bild am Sonntag" bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der "Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode angemeldet. Demnach forderte das Ministerium für das Jahr 2019 drei Milliarden Euro zusätzlich. Für 2020 sei ein Mehrbedarf von vier Milliarden Euro, für 2021 von fünf Milliarden angemeldet worden. Dagegen sehe der Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz bis 2021 lediglich eine Steigerung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Die geplanten Zuwächse seien "gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend", hatte das Ministerium kritisiert. Unter diesen Bedingungen könne "mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte" im nächsten Jahr nicht begonnen werden, verlautete aus dem Ministerium. Laut "Bild am Sonntag" hat das Ministerium bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet. An erster Stelle stehe die U-Boot-Kooperation mit Norwegen, auf Platz zwei der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules.

von Agentur DPAProfil

Die Große Koalition will auch in den kommenden Jahren nur so viel ausgeben, wie sie einnimmt. "Neue Schulden wird es nicht geben bis 2022", hieß es am Freitag aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums.

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