14.12.2017 - 22:30 Uhr
Deutschland & Welt

Von der Leyen fordert "stabile Regierung" Union pocht auf Groko

Berlin. Nach dem ersten Spitzengespräch von Union und SPD pochen führende CDU-Politiker verstärkt auf eine Neuauflage der Großen Koalition. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte am Donnerstag in der "Wirtschaftswoche" zügige Koalitionsgespräche. "Aus Sicht der CDU könnte und sollte es konzentrierter und schneller gehen."

von Agentur DPAProfil

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Wir wollen Verantwortung in einer stabilen Regierung übernehmen. Und deshalb ist das Angebot, in Koalitionsverhandlungen zu treten." Sozialdemokraten reagieren allerdings weiter reserviert. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz sowie die Spitzen beider Fraktionen hatten sich 80 Tage nach der Bundestagswahl am Mittwochabend zu einem ersten Gedankenaustausch getroffen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der die Spitzen der drei Parteien nach dem Jamaika-Aus zum Gespräch gebeten hatte, sagte am Rande seines Besuchs in Gambia, die Beteiligten seien erfahren genug, um zu wissen, dass nach dem Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition "für die Öffentlichkeit Zeitdruck entsteht". Der Bundespräsident könne aber nicht dazu auffordern, jetzt mit mangelnder Sorgfalt vorzugehen.

Die Union sprach sich danach für Regierungssondierungen mit der SPD "zur Bildung einer stabilen Regierung" aus - und setzt damit Schulz unter Druck, weil dies de facto eine Fortsetzung der in der SPD ungeliebten Großen Koalition bedeuten würde. Merkel informierte am Donnerstag den Vorstand ihrer Partei über das Gespräch. Schulz und Nahles wollen ihre Parteigremien an diesem Freitag informieren.

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