14.09.2017 - 22:16 Uhr
Deutschland & Welt

Vorschlag aller Parteien Bundestagswahl alle fünf Jahre

Berlin. Fünf Jahre statt nur vier: Der neue Bundestag könnte eine Verlängerung der Legislaturperiode beschließen, gültig vom Jahr 2021 an. Vertreter aller derzeit im Parlament vertretenden Parteien unterstützen einen neuen entsprechenden Vorstoß. Linke und Grüne verknüpften dies am Donnerstag aber auch mit der Forderung nach Einführung direkter Demokratie-Instrumente wie Volksentscheide. Zustimmung kam auch von FDP und AfD, die nach der Wahl in den Bundestag einziehen könnten.

von Agentur DPAProfil

Eine Verlängerung sollte aus Sicht der Bundestagsparteien in der kommenden Wahlperiode beschlossen werden und dann nach der folgenden Bundestagswahl 2021 gelten. Bei fünf Jahren würde die Wahlperiode des Bundestags an die fast aller Landtage und des EU-Parlaments angepasst. Befürworter argumentieren, dass bei einer längeren Wahlperiode die eigentliche Parlamentsarbeit verlängert und damit die Gestaltungsmöglichkeiten erweitert würden. Kritiker halten allerdings dagegen, dass zu lange Wahlperioden das demokratische Recht des Volkes schwächten, seinen Willen per Wahl zu artikulieren.

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