Weiter Unruhe in der SPD
Kritik an Nahles-Lösung

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg, ist bis April kommissarischer SPD-Vorsitzender. Bild: Daniel Bockwoldt/dpa

SPD-Chef Martin Schulz hat am Dienstag seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet. Nun scheint der Weg frei für die Wahl von Andrea Nahles als Nachfolgerin. Als Zwischenlösung soll Olaf Scholz das Ruder übernehmen.

Berlin. Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Andrea Nahles, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, die Partei aus ihrer Krise führen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin die 47-Jährige einstimmig als dessen Nachfolgerin. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden wird der dienstälteste stellvertretende Vorsitzende, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die SPD kommissarisch führen. Nahles bezeichnete ihre Nominierung als "große Ehre". Sie verteidigte den Koalitionsvertrag und zeigte sich zuversichtlich, dass die Mitglieder bei der Abstimmung vom 20. Februar bis zum 2. März mit Ja stimmen werden. Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft von dem Votum der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag abhängig machen werde, sagte sie: "Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts."

Nahles wird auf dem Parteitag in Wiesbaden nicht die einzige Kandidatin sein. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte ihre Gegenkandidatur an - aus Protest gegen die Vorfestlegung auf Nahles. Ihre Kandidaten für das Kabinett will die SPD erst nach dem Mitgliederentscheid nennen. Im Gespräch ist unter anderem Scholz als Vizekanzler und Finanzminister.

Schulz hatte seinen Rückzug vom Parteivorsitz in der vergangenen Woche angekündigt. "Ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt", sagte er am Dienstag. Der 62-Jährige war im März 2017 mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent gewählt worden. Er hatte Nahles kurz nach den Koalitionsverhandlungen als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Entgegen vorheriger Aussagen wollte er zunächst Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden, verabschiedete sich nach großem Druck aber dann auch von diesem Vorhaben.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen. Aus mehreren Landesverbänden kam vor den Gremiensitzungen am Dienstag Widerspruch gegen das Vorhaben. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.
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Franz Wölfl aus Leonberg | 13.02.2018 | 20:00  
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