01.02.2018 - 20:00 Uhr
Deutschland & Welt

IG Metall sieht sich durch Nürnberger Gericht bestätigt Metaller-Warnstreiks treffen Autobranche

Die IG Metall Bayern sieht sich durch die Nürnberger Arbeitsrichter bestätigt: Der 24-Stunden-Warnstreik bei einem Unternehmen in Mittelfranken sei rechtmäßig. Doch die Arbeitgeber halten dagegen.

Wie hier beim Walzenhersteller Hamm in Tirschenreuth gab es am Donnerstag unter anderem Warnstreiks der IG Metall bei Siemens Healthcare in Kemnath (Kreis Tirschenreuth). Beim Autozulieferer Grammer sollte die Aktion in der Nacht zum Freitag beginnen. Bild: Norbert Grüner
von Agentur DPAProfil

München. Im juristischen Streit um die ganztägigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie hat die Gewerkschaft einen Etappensieg errungen. Das Arbeitsgericht Nürnberg wies einen Antrag der Firma Kennametal aus Lichtenau auf einstweilige Verfügung ab, den Warnstreik zu untersagen. Der Arbeitgeberverband VBM bleibt jedoch bei seiner Überzeugung, dass die 24-stündigen Arbeitsniederlegungen und auch die Forderung der IG Metall nach einem Teillohnausgleich bei Arbeitszeitverkürzung rechtswidrig seien.

Bayernweit beteiligten sich am Donnerstag rund 23 000 Beschäftigte an den ganztägigen Arbeitsniederlegungen, vor allem bei den Autozulieferern. In den Kölner Ford-Werken brachte die IG Metall nach eigenen Angaben sogar die Produktion zum Erliegen. In Bayern hatte die IG Metall zu Warnstreiks unter anderem in mehreren Werken von Bosch, bei Grammer, Mahle, Getrag, Schaeffler, ZF Gusstechnologie und Federal Mogul aufgerufen. An diesem Freitag soll es dann Warnstreiks an allen bayerischen Standorten der beiden Autobauer BMW und Audi sowie an Standorte von Porsche und Daimler geben.

IG-Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler sagte zu der Entscheidung des Nürnberger Arbeitgsgerichts: "Das juristische Kartenhaus der Arbeitgeber fällt jetzt in sich zusammen." Statt zu klagen, sollten sie lieber mit der Gewerkschaft verhandeln. Anders wertete der Hauptgeschäftsführer des Metall-Arbeitgeberverbandes VBM, Bertram Brossardt, die Entscheidung des Arbeitsgerichts: Dieses habe nicht über die Rechtmäßigkeit der Tarifforderung entschieden, erklärte Brossardt. Vielmehr habe es zu der Forderung lediglich erklärt, "dass es keinen Grund sieht, im Rahmen der lediglich summarischen Prüfung im Eilverfahren in das Streikrecht einzugreifen."

Der Arbeitgeberverband schätzte die Kosten des Tagesstreiks am Mittwoch auf mindestens 18 Millionen Euro. "Bei der unnötigen Eskalation der Tarifverhandlungen durch die Tagesstreiks scheint der IG Metall der Schaden für die Unternehmen und für die Volkswirtschaft anscheinend nicht wichtig zu sein", so Brossardt. Er forderte die IG Metall auf, die Warnstreiks zu beenden und weiter zu verhandeln. Zentraler Streitpunkt ist die Forderung der IG Metall, dass jeder Beschäftigte seine Arbeitszeit von 35 auf 28 Stunden verkürzen kann - und zwar mit teilweisem Lohnausgleich für Schichtarbeiter und Beschäftigte mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen.

Derweil hat Volkswagen-Betriebsratschef Bernd Osterloh im Streit um den VW-Haustarif die Arbeitgeberseite vor einer deutlichen Ausweitung der Warnstreiks gewarnt: "Zur Not werden wir den halben Konzern zum Stillstand bringen. Das Volkswagen-Angebot im Tarifkonflikt sei nicht einmal im Ansatz verhandelbar.

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