09.08.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Kommentar von Hans Klemm Nato und EU müssen mit einem autoritären Erdogan rechnen

Siegessicher. Karikatur: Tomicek
von Autor KMProfil
Kommentar

Die Türkei wählt am Sonntag einen neuen Staatspräsidenten, der Sieger steht aber heute schon fest: Recep Tayyip Erdogan wechselt vom Schreibtisch des Regierungschefs an den des Staatschefs. Allen Krisen und Affären hat er widerstanden, ja er ist trotz der landesweiten Proteste um den Gezi-Park in Istanbul, trotz der Korruptionsgeschichten im Kabinett und im familiären Umfeld, trotz des schweren Bergwerksunglücks von Soma der klare Favorit dieser Wahlen. Zwei Gründe lassen sich dafür nennen: Er hat den Türken Nationalstolz eingeimpft, und er hat das Land wirtschaftlich auf Kurs gebracht.

EU und Nato müssen sich also auf einen Mann einstellen, der mit außergewöhnlicher Machtfülle ausgestattet ist. Seine Partei AKP stellt weiter den Ministerpräsidenten und das gesamte Kabinett, im Parlament liegt sie knapp unter der Zwei-Drittel-Mehrheit. An Selbstbewusstsein hat es dem 60-Jährigen noch nie gefehlt. Das werden die Partner im Militärbündnis spüren. Es brennt an allen Grenzen der Türkei. Sie ist sozusagen ruhender Pol gegen Syrien, Iran, den Irak und den Terrorkrieg der IS-Miliz. Wer sich als Ausgangspunkt für Gegenschläge und Basis für Nachschub anbietet, der darf auch mit Nachsicht rechnen, wenn es innenpolitisch noch autoritärer zugeht.

Die EU wird sich gerade auf die Demokratie-Defizite berufen und den Beitrittsprozess verzögern. Das passt zum Kalkül auch der Bundesregierung.

hans-klemm[at]t-online[dot]de

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.