Kommentar zur Ausweisung von Diplomaten
Wie begegnet man Putin?

Russland hat wie erwartet nachgezogen. Auf die Ausweisung von 140 russischen Diplomaten durch die Nato und 25 Staaten reagierte der Kreml mit ebenso vielen auf der anderen Seite, darunter auch vier deutsche Botschaftsmitglieder. Tit for Tat - wie du mir, so ich dir.

Druck auf und über Diplomaten auszuüben, gehört zum internationalen Handwerkszeug. Ob es hier greift, bleibt fraglich. Denn Wladimir Putin wie einen Demokraten zu behandeln, der trotz Differenzen vermeintlich nach den Regeln des Westens spielt, ist hanebüchen. Putin ist kein Europäer, er ist ein Russe in der deutlichen Tradition der autokratischen Zaren und KP-Chefs seines Landes.

Doch all dies ist kein Freibrief, von den sich selbst gesetzten Regeln abzuweichen. Im Fall Sergej Skripal hat Großbritannien den protokollarischen Weg verlassen und (zu) früh Beschuldigungen ausgesprochen. Auch die Ausweisungen der russischen Auslandsvertreter sind angesichts der noch nicht klaren Beweislage diskutabel.

Viele Politiker fordern nach militärischen Interventionen und Hackerangriffen ein härteres Vorgehen gegen Russland. Die Antwort auf das "Wie" bleiben sie aber schuldig. Sanktionen haben sich als unwirksames Mittel erwiesen: Sie trafen nur den "kleinen Mann" und verstärkten das für Putin nützliche "Wir gegen alle"-Gefühl.

Es gilt daher Strategien zu finden, um zu deeskalieren, aber gleichzeitig auch nicht wie ein zahnloser Tiger dazustehen und Putin etwas entgegenzusetzen. Den von Oligarchen ins Ausland geschafften Vermögen nachzugehen, wäre ein Weg. Diplomaten auszuweisen und Botschaften zu schließen, sicher keiner.

tobias.schwarzmeier@oberpfalzmedien.de
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.