06.09.2014 - 00:00 Uhr
Deutschland & Welt

Oberbürgermeister Martin Baxa (ODS) lacht die Sorgen weg - Kommunalwahl im Oktober "In Pilsen keine Skandale"

Salopp räkelt sich Martin Baxta auf dem historischen Holzstuhl in seinem Büro im Rathaus und ist um keine Antwort verlegen. Der ODS-Politiker, der die viertgrößte Stadt der Tschechischen Republik regiert, lacht gerne, auch wenn am 10. und 11. Oktober gewählt wird. Die Chancen stehen nicht allzu gut für den 38-Jährigen: "Es rächt sich, dass die Oberbürgermeister bei uns nicht direkt gewählt werden."

Pilsens Oberbürgermeister Martin Baxa lässt umbauen: Westböhmens Metropole schmückt sich als Europäische Kulturhauptstadt 2015. Bild: Herda
von Redaktion OnetzProfil

Der Gymnasiallehrer mit dem jungenhaften Gesicht ist sich sicher: "Bei einer direkten Wahl hätte ich bessere Chancen. Ich hoffe, dass es uns gelingt, deutlich zu machen, was wir in vier guten Jahren geleistet haben. Allerdings wird das nicht einfach." Das liegt in erster Linie am landesweiten Zustand seiner Partei.

Die Obcanská demokratická strana, Bürgerlich Demokratische Partei, kristallisierte sich nach 1989 als liberal-konservative Kraft aus dem Bürgerforum der Samtenen Revolution heraus - und deren Führer, Václav Klaus, wurde zum entscheidenden Widersacher des kunstsinnigen Humanisten Václav Havel. Der knallharte Ökonom und Machtpolitiker setzte ein westliches Parteiensystem, die Scheidung von der vermeintlich armen Slowakei und eine radikale Privatisierung durch - Korruption inbegriffen. Als Präsident profilierte sich Klaus als Anti-EU-Hardliner.

Klaus hat heute kaum mehr Einfluss", sagt Baxa. "Ich habe seinen Euro-Skeptizsimus nie mitgetragen, meine Position ist die eines gesunden Euro-Realismus." Zu den Gründen des Niedergangs gehöre zweifelsohne auch das Verhalten einiger ODS-Politiker: "Die unheilige Allianz von Politik und Business, die häufig mit Korruption einherging." Dennoch sei er fest davon überzeugt, dass die meisten ODS-Politiker integer gewesen seien. "In Pilsen gab es nie solche Skandale wie in Prag oder Nordböhmen."

ODS-Hochburg

Die ODS stellte seit der Wende immer den Oberbürgermeister der Stadt und pendelte zwischen 30 und 40 Prozent. "Die guten ODS-Oberbürgermeister wie Zdenek Prosek oder Jirí Sneberger erzeugten bei der Bevölkerung das Gefühl, die Partei managt die Stadt gut." Man habe den Strukturwandel erfolgreich gestaltet - vor allem auch beim großen Arbeitgeber Skoda. "Es gibt kaum soziale Probleme, die Arbeitslosigkeit liegt aktuell bei 5,7 Prozent."

Inzwischen ist die ODS aber auch in Pilsen abgestürzt. Bei den Kommunalwahlen 2010 erzielte sie noch 25 Prozent. "In meiner Amtszeit haben wir uns immer bemüht, ordentlich zu regieren." Aber eine Partei werde eben als Marke wahrgenommen. "Ich befürchte, dass die Skandale sich bei den nächsten Wahlen auf kommunaler Ebene auswirken." Was steht auf der Habenseite des jungen Konservativen? "Ich habe neulich eine Liste mit unseren Erfolgen zusammengestellt - sie umfasst 55 Punkte, und das sind nur die bedeutendsten", sagt er selbstbewusst.

"Wir haben die Weichen bei der städtischen Infrastruktur neu gestellt, einen Neubau für unseren ÖPNV für zwei Milliarden Kronen beschlossen - inklusive Hallen für Service-Fahrzeuge, Werkstatt mit Lackiererei, überdachte Parkplätze und Außenbereich mit Tankstelle.

Weitere zwei Milliarden Kronen haben wir in den Neubau einer umweltfreundlichen Müllverbrennungsanlage investiert.

Die Stadt hat sich für eine Milliarde Kronen die Rekonstruktion des Wasserversorgungssystems auf die Fahnen geschrieben.

Wir haben ein Leichtathletik-und ein neues Fußballstadion gebaut."

Dass in Pilsen einmal der FC Bayern München zu Gast sein könnte, habe sich noch vor wenigen Jahren keiner vorstellen können.

Bis in die Champions-League

Noch dazu zu einem Champions-League-Spiel, bei dem man sich mit 0:1 achtbar aus der Affäre zog. "Der Verein ist ein Aushängeschild in Ländern, die gar nicht wussten, dass es Pilsen gibt", freut sich Baxa, auch wenn es dieses Jahr nicht geklappt hat mit einem internationalen Startplatz.

"Die Stadt ist Inhaberin des Stadions und vermietet es an den Verein. Wir übernehmen einen Teil der Betriebskosten", sorgt er dafür, dass auch die Politik ihr Scherflein beiträgt. "Es gibt da in Tschechien ganz andere Beispiele, wo die Stadt Inhaber eines Fußball- oder Eishockey-Clubs ist."

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