26.03.2018 - 20:36 Uhr
Deutschland & Welt

Angst vor sinkenden Preisen EU wappnet sich gegen "Stahlschwemme"

Nach dem Inkrafttreten der umstrittenen US-Zölle auf Stahl und Aluminium macht sich die EU für eine mögliche "Stahlschwemme" auf dem europäischen Markt bereit.

von Agentur DPAProfil

Brüssel/Berlin. Sollte die Untersuchung ergeben, dass für den US-Markt bestimmte Produkte nach Europa umgeleitet werden und dort die Preise verzerren, könne die EU ihrerseits Schutzzölle oder Mengenbeschränkungen einführen, erklärte die EU-Kommission am Montag.

Die Prüfung bezieht sich zunächst auf 27 Kategorien von Stahlprodukten. Sie soll binnen neun Monaten abgeschlossen sein, könnte aber schon vorher zur Einführung von Gegenmaßnahmen führen. Die EU-Kommission betonte, dass mögliche EU-Gegenmaßnahmen im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation stehen würden. Die USA erheben seit Freitag Strafzölle auf Aluminium und Stahl. Die EU-Staaten wurden von den Abgaben vorerst ausgenommen - ebenso Kanada, Mexiko, Australien und Argentinien. Die Ausnahme ist aber befristet bis zum 1. Mai. US-Präsident Donald Trump erwartet ein Entgegenkommen der Europäer an anderer Stelle.

In der EU wird indes befürchtet, dass noch mehr Stahl aus Ländern wie China auf den europäischen Markt kommen könnte. Das könnte eine "Stahlschwemme" mit sinkenden Preisen auslösen und Jobs treffen. Unterdessen wies Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Berichte zurück, er habe sich offen für eine Senkung von EU-Autozöllen gezeigt. "Ich habe weder Angebote noch Zusagen gemacht", schrieb er auf Twitter. Es verhandle nur die EU, einheitlich und geschlossen. In der EU sind Einfuhrzölle für Pkw deutlich höher als in den USA. Dafür verlangen die Amerikaner höhere Zölle für Pick-up-Fahrzeuge. Altmaier hatte Ende der vergangenen Woche gesagt, es habe für die Ausnahmeregelungen für die EU keine Gegenleistung gegeben. Er war zuvor in Washington gewesen.

In der EU laufen derzeit Gespräche über eine einheitliche Linie für die Verhandlungen mit den USA. Die Europäische Union will mit den Amerikanern strittige Punkte definieren, über die gesprochen werden soll. Dabei könnte es etwa um einen verstärkten Kampf gegen Überkapazitäten auf dem Stahlmarkt gehen, die vor allem aus China kommen. Als erster Staat verständigte sich Südkorea mit den USA auf eine dauerhafte Ausnahme von den Stahlzöllen. Allerdings musste das Land dafür große Zugeständnisse machen. Das teilte Südkoreas Handelsministerium nach monatelangen Verhandlungen mit den USA mit.

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