14.03.2018 - 20:00 Uhr
Deutschland & Welt

Design war bereits zu lange bekannt Crocs verliert EU-Markenrechte

Luxemburg. Der US-Hersteller Crocs hat im Streit um die europäischen Markenrechte am Design seiner Kunststoff-Clogs eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert.

von Agentur DPAProfil

Die Richter bestätigten am Mittwoch die Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO. Die Begründung: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange bekannt.

Die US-Firma Western Brands hatte im November 2004 beim EUIPO den Schutz der Rechte an diesem Design, ein sogenanntes Geschmacksmuster, beantragt. Das EUIPO gewährte dies im Februar 2005. Im November 2005 wurde es an Crocs übertragen. 2016 widerrief das EUIPO seine Entscheidung auf Antrag der Kette Gifi Diffusion.

Diese berief sich auf eine Klausel im EU-Markenrecht, dass nur "neue" Geschmacksmuster geschützt werden können. Alles, was länger als zwölf Monate bekannt ist, gilt demnach nicht mehr "neu".

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