Euro-Zone driftet auseinander - Staatsschulden wachsen
Defizit drückt Südländer

Trotz riesiger Sparanstrengungen bekommen mehrere südeuropäische Krisenländer ihre Neuverschuldung nicht in den Griff. Zuwächse auf zehn Prozent oder mehr gab es vergangener Jahr in Griechenland und in Spanien, auch in Portugal wuchs das Haushaltsdefizit kräftig, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Montag mit. Die Werte fielen teils wesentlich höher aus als von der EU-Kommission erwartet.

Damit driftet die Euro-Zone weiter auseinander, denn der Trend geht zu geringeren Defiziten. Musterschüler Deutschland erzielte sogar einen Überschuss von 0,2 Prozent nach einem Defizit von 0,8 Prozent im Jahr zuvor. Als besorgniserregend bezeichnete die EU-Kommission das Wachsen der Staatsschulden insgesamt. In drei Viertel der EU-Staaten gibt es höhere Schuldenberge als zuvor. Die EU-Kommission will erst im Mai entscheiden, wie sie bei den Defizitverfahren vorgeht. Dabei drohen Belgien als erstem Euro-Land Sanktionen. Das Land sollte schon vergangenes Jahr die Maastrichter Defizitgrenze von 3 Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten - der tatsächliche Wert betrug 3,9 Prozent.

Prüfung der Etats

Der EU-Sprecher unterstrich, dass die Kommission bei ihrer für den 29. Mai erwarteten Bewertung viele Kriterien heranziehen wird - und sich dabei nicht nur auf das nominale Defizit verlässt. Die Behörde stützt sich auch auf den strukturellen Wert, der konjunkturelle Einflüsse ausklammert. Zentrales Ziel der Europäischen Union (EU) in der schweren Wirtschaftskrise ist die Ankurbelung des Wachstums. Bis Ende des Monats müssen die EU-Staaten ihre Konjunktur- und Haushaltsplanungen in Brüssel zur Überprüfung einreichen. Ende Mai will die Kommission entscheiden, ob Sparvorgaben geändert werden. Die EU-Behörde hatte bereits Frankreich, Spanien oder Portugal in Aussicht gestellt, mehr Zeit zum Sparen einzuräumen, wenn Bedingungen bei Reformen eingehalten werden. In Spanien basiert das erhöhte Defizit auf europäischen Milliardenhilfen zur Rettung heimischer Geldhäuser.

Sanktionen drohen

Unter den verschärften Regeln des Euro-Stabilitäts- und Wachstumspaktes können Defizitsünder schneller als früher zur Verantwortung gezogen werden. Falls sich Euro-Staaten nicht an Vorgaben halten, können letztlich Geldbußen von bis zu 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung verhängt werden. Bisher musste aber kein Land Strafgelder berappen.
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