19.03.2018 - 21:34 Uhr
Deutschland & Welt

Stallschwemme und Strafzölle Scholz im G20-Gewitter am Silberfluss

15 Stunden hin, 15 Stunden zurück, 36 Stunden Abtasten auf der neuen G20-Bühne - Olaf Scholz hat als Bundesfinanzminister dicke Bretter zu bohren - der drohende Handelskrieg schwebt als Schatten über Buenos Aires.

von Agentur DPAProfil

Buenos Aires. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) telefoniert mit Chinas Staatschef Xi Jinping, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist auf Charmeoffensive in Washington - und Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs am Rio de la Plata, dem Silberfluss. Als er ankommt, tobt ein Gewitter. Das passt zur G20-Stimmung - auch hier braut sich etwas zusammen.

Die drei Großkoalitionäre kämpfen gegen ein Problem, das im 177-seitigen Koalitionsvertrag von Union und SPD gar nicht enthalten ist - die Strafzölle von US-Präsident Donald Trump von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium zum Schutz der US-Industrie. Und er droht mit mehr, auch mit Zöllen gegen Autobauer. Die Finanzelite der Welt fürchtet eine Kettenreaktion, mit Folgen für Wohlstand und Arbeitsplätze weltweit.

Argentinien hat Ende 2017 von Deutschland die G20-Präsidentschaft übernommen - und besonders die Europäer sind in einem Dilemma, ob sie sich an die Seite Chinas stellen sollen und der Westen sich spaltet. Zur Wahrheit gehört auch, dass beim Stahl die hohen Überkapazitäten wegen einer Stahlschwemme aus China ein Problem sind - da so weltweit die Preise gedrückt werden. In Buenos Aires steht es aber dennoch quasi 19:1 gegen die USA, deren Finanzminister Steven Mnuchin da ist.

Scholz pocht auf freien und fairen Handel. "Das ist die Sprache von Hamburg", sagt er bei einer Pressekonferenz mit seinem argentinischen Amtskollegen Nicolás Dujovne. Das bezieht er auf die Beschlüsse des letzten G20-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im Juli 2017.

In der Hamburger Erklärung heißt es: "Wir werden die Märkte in dem Bewusstsein offenhalten, wie wichtig auf Gegenseitigkeit beruhende und für alle Seiten vorteilhafte Handels- und Investitionsrahmen ... sind; werden Protektionismus einschließlich aller unfairen Handelspraktiken weiterhin bekämpfen und erkennen die Rolle rechtmäßiger Handelsschutzinstrumente an." Nun argumentieren die USA, wegen der Stahlkrise sei ein Schutzinstrument dringend geboten. Die große Gefahr bei Trumps Drohungen ist, dass eine Spirale in Gang gesetzt wird. Scholz ist keiner für die schnelle Schlagzeile, der die Sache wie ein Westernheld im Handumdrehen regelt. "John Wayne ist kein Vorbild für die Politik", meint er. So ein Typ ist eher Trump. Was Politiker, die auf Verlässlichkeit setzen, an ihre Grenzen kommen lässt.

Scholz will reden, überzeugen. Für ihn ist Protektionismus, die Abschottung eine Erfindung des 19. Jahrhunderts. Daher müsse man bei Foren wie G20 reden, reden, reden. Aber keiner weiß, ob Trump G20-Beschlüsse beeindrucken, wieviel Prokura Finanzminister Mnuchin hat.

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