08.12.2016 - 02:10 Uhr
Deutschland & Welt

Wegen Abgasskandal Verfahren gegen Deutschland

Brüssel. Wegen des VW-Abgasskandals will die EU-Kommission an diesem Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnen. Ein ranghohes Mitglied der Brüsseler Behörde bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochabend, dass die Vorbereitungen dafür an diesem Donnerstagvormittag abgeschlossen sein sollen. Danach will die Kommission den Beschluss offiziell bekanntgeben.

von Agentur DPAProfil

Auslöser des bevorstehenden Verfahrens sind die Tricksereien des Volkswagen-Konzerns, der mit Hilfe einer speziellen Software die Abgaswerte von Millionen Diesel-Autos schönte. Die EU-Kommission argwöhnt, dass die deutschen Aufsichtsbehörden den Konzern nicht ausreichend kontrolliert haben. Dies könnte einen Verstoß gegen EU-Recht darstellen. Die bisherigen Reaktionen der Bundesregierung stuft die Kommission als lückenhaft ein. Neben Deutschland müssen noch sechs weitere EU-Staaten mit Verfahren rechnen.

Greenpeace erfreut

Greenpeace reagierte erfreut auf das drohende Verfahren gegen die Bundesrepublik. Die FDP-Europaabgeordnete Gesine Meißner bezeichnete den erwarteten Schritt als überfällig. Die EU-Kommission sei aufgewacht.

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