15.08.2020 - 11:13 Uhr
Deutschland & Welt

836 Millionen Euro für Polizeigebäude benötigt

Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
von Agentur DPAProfil

München (dpa/lby) - Polizeigebäude in Bayern haben einen Sanierungs- und Investitionsbedarf von 836 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Landtags-SPD hervor. Verschiedene teure Neubauten sind demnach geplant - unter anderem in Nürnberg. Kostenprognose: 90 Millionen Euro. Die Zentralisierung der Polizeidienststellen in Passau soll fast 70 Millionen Euro kosten. 28 Millionen fallen in Würzburg für das Polizeipräsidium Unterfranken an, 25 Millionen Euro für die Polizeiinspektion Augsburg West an. Die Generalsanierung der Polizeiinspektion Aschaffenburg wird mit elf Millionen Euro veranschlagt.

„Die Haushaltsmittel für Baumaßnahmen der bayerischen Polizei in Höhe von knapp 82,8 Millionen Euro in diesem Jahr reichen hinten und vorne nicht aus, um Brandschutz, Barrierefreiheit, Fassadensanierung und den Erhalt der Gebäudesubstanz seriös zu finanzieren“, sagte Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher (SPD). Er sprach mit Blick auf den Sanierungsbedarf von einer „versteckten Staatsverschuldung“ und forderte, „die Inspektionen unserer Polizei auf die Höhe der Zeit zu bringen“. Der Freistaat müsse „das Tempo bei den Baumaßnahmen erhöhen“.

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