Wenn Abgeordnete Abstimmungen sausen lassen

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Derzeit wird noch geklärt, wie Uli Grötschs Stimmzettel in die Bundestags-Urne kam, während er in München war. Doch wie ist das eigentlich mit den Abstimmungen? Wer von unseren Abgeordneten fehlt wie oft - und warum?

Ein Abgeordneter stimmt bei der namentlichen Schlussabstimmung über das Haushaltsgesetz 2021 im Bundestag ab.
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) hat derzeit kein Glück bei Abstimmungen. Die Wahl zum bayerischen SPD-Vorsitzenden hat er am Samstag hauchdünn verloren. Seine angebliche Stimmabgabe im Bundestag, während er sich im Münchener Presseclub befand, ließ ihn unter Schummel-Verdacht geraten. "Klar ist das eine große Enttäuschung", sagt er zu Oberpfalz-Medien über die innerparteiliche Niederlage. "Ich habe über Monate darauf hingearbeitet, Vorsitzender zu werden." Für Ursachenforschung sei es noch zu früh. Kleiner Trost: "Ich bekam unfassbare viele positive Zuschriften, die ich jetzt alle beantworten werde."

Grötsch musste oft nach München

Den Schummel-Vorwurf hatte Grötsch sofort dementiert. Er habe den Bundestagspräsidenten um Aufklärung gebeten. Auf einer Statistik von Abgeordnetenwatch über das Fehlen bei namentlichen Abstimmungen liegt der Oberpfälzer Abgeordnete im regionalen Vergleich mit 34 Absenzen relativ weit vorne - auch im Vergleich etwa mit der Grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (24) oder FDP-Chef Christian Lindner (23) oder auch dem Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil (9). "Zum einen habe ich im Winter krankheitsbedingt gefehlt", erklärt Grötsch, "zum anderen musste ich als Generalsekretär der Bayern-SPD häufig in München sein als Kollegen, die hauptsächlich in Berlin arbeiten."

In Zukunft fällt zumindest die Doppelbelastung als Generalsekretär weg. "Ich hatte die vergangenen Jahre so 16 bis 18 Stunden Arbeitstage, das wird jetzt etwas weniger." Die Füße hochlegen werde er deshalb allerdings nicht: "Ich bin Mitglied des Parteivorstandes, das höchste Gremium in der SPD, bayerischer Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl und Bundestagabgeordneter für die Nordoberpfalz."

Marianne Schieder, SPD-Bundestagabgeordnete für den Wahlkreis Schwandorf, liegt mit ihren Fehlzeiten im regionalen Mittelfeld. Natürlich versuche sie möglichst an allen Abstimmungen teilzunehmen. Der Zeitpunkt namentlicher Abstimmungen sei aber nicht kalkulierbar: "Man hat Delegiertenkonferenzen im Wahlkreis oder ein Gespräch, eine Veranstaltung außerhalb des Plenarsaals und kann sich auch nicht klonen." Mit Blick auf Grötsch verteidigt sie den Kollegen: "Uli war durch die Kandidatur gehandicapt und als General der Bayern-SPD musst du dich eh vierteilen."

"Absurde AfD-Themen"

Dazu käme, dass gerade die AfD namentliche Abstimmungen zu aus ihrer Sicht "absurden Themen" gerne auf Freitagnachmittag lege, an denen viele Abgeordnete zurück in den Wahlkreis fahren wollten. "Als Vertreterin meiner Region muss ich mich um Bürgeranfragen kümmern", hat für die Parlamentarische Geschäftsführerin die Arbeit als Volksvertreterin Priorität. "Die Themen, über die abgestimmt wird, werden in der Fraktion durchgesprochen, man weiß Bescheid - auch über das Stimmverhalten und die Mehrheitsverhältnisse."

Alois Karl, CSU-Bundestagsabgeordneter für Amberg und Neumarkt, fehlte in dieser Legislaturperiode bei zwei namentlichen Abstimmungen. "Ich wüsste jetzt gar nicht, wann das letzte Mal", sagt er. Mal sei er auf einer Parlamentarierreise gewesen, mal habe er krankheitsbedingt gefehlt. "Manchmal fällt es auch schwer, mit Ja oder Nein zu stimmen", gibt er zu, dann muss man die Strafe von 200 Euro in Kauf nehmen." Oder eben gegen die eigene Fraktion stimmen.

Im Übrigen halte er die Diskussion über die angebliche Entmachtung des Parlaments für überzogen: "Das Parlament wurde bei den Corona-Maßnahmen über 40 Mal beteiligt", sagt Karl. Der Weidener Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht wollte sich auf Anfrage in der Sache nicht äußern. Seine 13 Absenzen erklärt er vor allem mit Krankheit: "Ich konnte durch meine Corona-Infektion an zwei Sitzungswochen nicht teilnehmen."

Mit nur einer Fehlzeit gehört der Regensburger Grünen Abgeordnete Stefan Schmidt zu den regsten Wahlzettel-Einwerfern. "Präsenz und Anzahl der Stimmabgaben sind aber nicht zwangsläufig Ausdruck von Fleiß", möchte er sich damit dennoch nicht brüsten.

Ursachenforschung zu Grötschs Stimmabgabe

Weiden in der Oberpfalz
Info:

So oft fehlten Oberpfälzer Abgeordnete bei Abstimmungen

  • Uli Grötsch (SPD, Weiden): 34
  • Albert Rupprecht
    (CSU, Weiden): 13
  • Ulrich Lechte
    (FDP, Regensburg): 11
  • Karl Holmeier (CSU, Cham/Schwandorf): 5
  • Marianne Schieder
    (SPD, Schwandorf): 5
  • Peter Boehringer (AfD, Amberg): 5
  • Alois Karl
    (CSU, Neumarkt/Amberg): 2
  • Stefan Schmidt
    (Grüne, Regensburg): 1
  • Peter Aumer (CSU, Regensburg): 1

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