Kommentar: Die Lehren aus Leipzig

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Nachdem die "Querdenker"-Demo in Leipzig aus dem Ruder gelaufen ist, wird nach Schuldigen gesucht. Dabei war es ein Fiasko mit Ansage, meint Frank Werner.

Rund 20 000 Teilnehmer kamen zur "Querdenker"-Demo nach Leipzig.
von Frank Werner Kontakt Profil

In Leipzig hat es am Wochenende ein Totalversagen auf mehreren Ebenen gegeben. Da erlaubt ein Gericht eine Demonstration mitten in der Stadt, auf der "Querdenker" ihre Ablehnung der Maskenpflicht auf engstem Raum feiern dürfen. Was für ein verheerendes Signal mitten in der Pandemie.

Dann gehen die ach so friedlichen Corona-Leugner eine Liaison mit Rechtsextremisten ein. Hunderte Neonazis dürfen sich in Leipzig austoben. Eine Abgrenzung der "Querdenker" - Fehlanzeige. Polizei und Politik waren offenbar hoffnungslos überfordert. Was für ein Armutszeugnis für Sachsen, wo sich der Staat dermaßen hat vorführen lassen.

Natürlich gilt das Demonstrationsrecht auch für die Kritiker der Corona-Maßnahmen. Ebenso dürfen Neonazis für ihr kaputtes Weltbild auf Straße gehen. Das müssen Rechtsstaat und Demokratie aushalten. Wer aber im Vorfeld derartiger Kundgebungen gegenüber dem absehbarem Verlauf die Augen verschlossen hält, dem ist Unverantwortlichkeit vorzuwerfen.

Wieso gestattet das Oberverwaltungsgericht in Bautzen einen Großaufmarsch von "Querdenkern" in der City? In München hatte der Verwaltungsgerichtshof in einem ähnlichen Fall einen Riegel vorgeschoben. Am Samstag will die Truppe von Michael Ballweg und Co. in Regensburg aufkreuzen. Nach Weiden der nächste Auflauf innerhalb nicht einmal eines Monats in der Oberpfalz. Gerichte, Polizei und Politik - bitte Augen auf. Leipzig war ein letztes Warnsignal. So etwas darf sich auf keinen Fall wiederholen.

Diskussion nach Demo in Leipzig

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"Querdenker"-Demo in Weiden

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