Meinung: Scholz wirbt zu Recht für Unterstützung der Ukraine

Deutschland und die Welt
02.03.2023 - 17:32 Uhr
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Vor einem Jahr verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz einen neuen Kurs in der Sicherheitspolitik. Die darin enthaltene Unterstützung der Ukraine ist richtig – und im deutschen Interesse.

Kommentar von Alexander Pausch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht im Sommer 2022 auf einem Truppenübungsplatz das Ausbildungsprogramm für ukrainische Soldaten an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard und geht an einem Gepard-Panzer vorbei.

Darüber, welche Bedeutung die Aussage "Nie wieder Krieg" für Deutschland, für die deutsche Politik und letztlich für jeden Einzelnen hat und haben soll, wird nicht erst seit der Gründung der Bundesrepublik und der Aufstellung der Bundeswehr gestritten.

Ursprünglich war die Parole "Nie wieder Krieg" eine Antwort auf den nationalen Taumel, in dem Deutschland in den Ersten Weltkrieg gezogen ist – und es war die Reaktion einiger weniger Soldaten auf das damalige Schlachten in den Schützengräben.

Tatsächlich aber ist fraglich, was mit "Nie wieder Krieg" gemeint ist. Unstrittig sollte sein, dass von Deutschland nie wieder ein Morden ausgehen sollte, wie nach 1933. Aber was ist mit Unrecht, das in der Nachbarschaft geschieht? Soll Deutschland einem Land zu Hilfe kommen? Als Jugoslawien in blutigen Kriegen versunken ist, hat die Nato und mit ihr Deutschland eingegriffen, um das Morden zu stoppen. Später, in Libyen hat sich Berlin rausgehalten.

Auch jetzt geschieht wieder Unrecht in der Nachbarschaft, der russische Überfall auf die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu Recht erneut deutlich gemacht, dass es richtig ist, die Ukraine zu unterstützen und dem Imperialismus Russlands entgegenzutreten. Dazu gehört klugerweise, dass zwar Waffen geliefert werden, aber keine Soldaten geschickt werden.

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