05.01.2019 - 14:48 Uhr
Deutschland & Welt

Dobrindt: CSU und CDU setzen auf „kooperative Konkurrenz“

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef.

Seeon (dpa) - Mit demonstrativer Geschlossenheit haben CDU und CSU bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon ihren Dauerstreit der vergangenen Jahre für beendet erklärt. Zugleich betonten die beiden Unionsschwestern aber, dass sie auch künftig bei einzelnen Themen unterschiedlicher Meinung sein würden. Beide Parteien hätten in den vergangenen 70 Jahren immer wieder gestritten, aber zugleich auch eine „kooperative Konkurrenz“ gepflegt. „Die hat uns immer gut getan“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Samstag zum Abschluss der dreitägigen Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon.

Auch die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte, dass es künftig kein Verbot für Meinungsunterschiede gebe, „aber an richtiger Stelle und in der richtigen Tonlage“. Die Union sei am stärksten, wenn CDU und CSU sowohl betonten, was sie im Konsens verbinde, als auch, dass sie die jeweiligen Eigenarten akzeptierten. „Es wird weiter ein spannendes Verhältnis sein, aber von deutlich mehr Gemeinsamkeiten getragen.“

Kramp-Karrenbauer und Dobrindt gaben sich zuversichtlich, dass sie auf diesen neuen Kurs auch bei den anstehenden Wahlen in Europa sowie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen setzen würden. Mit Blick auf die in der großen Koalition spätestens zur Halbzeit der Legislaturperiode im Herbst anstehende Überprüfung der Regierungsarbeit betonten CDU und CSU, dass sie darin keine Ausstiegsklausel sähen. Sie gebe aber allen Parteien eine Möglichkeit, die Regierungsarbeit an sich ändernde Rahmenbedingungen anzupassen - etwa wegen einer Wirtschaftslage, die sich eintrübe.

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