20.10.2021 - 22:48 Uhr
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Oberösterreich: ÖVP erneut in Koalition mit rechter FPÖ

von Agentur DPAProfil

Linz (dpa) - Die konservative Volkspartei (ÖVP) setzt im österreichischen Bundesland Oberösterreich erneut auf eine Zusammenarbeit mit der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ). Die FPÖ stimmte am Mittwochabend für eine Fortsetzung der Koalition in der Landesregierung, nachdem die ÖVP zuvor einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte. Die FPÖ hatte bei der Wahl des Landesparlaments im September mehr als 10 Prozentpunkte verloren. Sie konnte sich aber mit ihrem Resultat von 19,8 Prozent als zweitstärkste Kraft hinter den Konservativen halten, die die Wahl mit 37,6 Prozent gewannen.

Die FPÖ hat in den vergangenen Monaten auf die Zielgruppe der Corona-Maßnahmen-Gegner gesetzt. In Oberösterreich ging diese Rechnung jedoch nicht auf: Dort trat die neue Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) mit einem noch stärkeren Fokus auf dieses Thema an und zog mit mehr als 6 Prozent der Stimmen auf Anhieb im Landesparlament ein.

Auf Bundesebene bildet die ÖVP in Wien eine Koalition mit den Grünen, nachdem sie 2019 die Zusammenarbeit mit der FPÖ im Zuge der Ibiza-Affäre um mögliche Korruption bei den Rechten beendete. Vor wenigen Tagen trat ÖVP-Kanzler Kurz selbst nach Korruptionsvorwürfen zurück und wurde durch Alexander Schallenberg ersetzt.

© dpa-infocom, dpa:211020-99-673178/4

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